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Aktuell

Stimmen zum Amtsantritt von Donald Trump

Trump überbrücken

Baut Brücken statt Mauern! Zum Amtseintritt von US-Präsident Donald Trump protestieren Greenpeace-Aktivisten für Völkerverständigung, Solidarität und Gerechtigkeit.

Von Ina Neuschäffer, Greenpeace-Online, 20.1.17

Freitag der 13. liegt eigentlich schon eine Woche zurück, doch für internationale Solidarität und Klimaschutz ist der wahre Unglückstag heute. Denn Freitag, der 20. Januar 2017, ist der Tag, an dem Donald Trump, bekennender Klimaleugner und Fremdenfeind, sein Amt als 45. Präsident der Vereinigten Staaten antritt. Doch dieser Tag wird auch als der in Erinnerung bleiben, an dem weltweit Menschen unter dem Motto „Bridges not Walls“ („Brücken statt Mauern“) für Toleranz und Völkerverständigung auf die Straße gehen.

Auch rund 50 Greenpeace-Aktivisten in Deutschland beteiligen sich an der globalen Aktion – an einem symbolträchtigen Ort: dem Berliner Mauerdenkmal in der Bernauerstraße. Mit Buchstabentafeln in Regenbogenfarben bilden sie die Botschaft „Walls Divide. Build Bridges.“ („Mauern trennen. Baut Brücken.“). So wird das Denkmal zum Mahnmal, das davor warnt, alte Fehler zu wiederholen. „Mauern verletzen Menschenrechte“, weiß auch Tobias Münchmeyer, Greenpeace-Experte für Politik. „Das Denkmal in Berlin erinnert die Menschen schmerzlich an die Folgen einer Politik, die auf Angst und Fremdenfeindlichkeit gründet. Die großen Probleme unserer Zeit wie Klimazerstörung und wachsende globale Ungerechtigkeit lassen sich nur gemeinsam lösen.“

Trump, der Maurer

Viele Entwicklungen aus jüngster Zeit steuern eh bereits in die falsche Richtung. So wurden zuletzt in mehr als 100 Ländern die Rechte der Zivilgesellschaft beschnitten, dokumentierte die Organisation Civicus. Demokratische Grundpfeiler wie unabhängige Medien und eine freie Zivilgesellschaft geraten in Bedrängnis, Nichtregierungsorganisationen werden unterdrückt. Nun folgt ein US-Präsident, der leidenschaftlich Mauern errichtet, die geschätzte Werte wie Solidarität, Freiheit und Gleichheit unter sich zu begraben drohen.

Die Rede ist dabei nicht nur von der geplanten Grenzmauer zu Mexiko, mit der Trump Einwanderung stoppen will. Denn auf einem Fundament aus Zwietracht und Hass baut der neue Präsident fleißig weitere Mauern, die die internationale Gemeinschaft auf eine harte Bewährungsprobe stellen. Die Bausteine: Dämonisierung von Migranten, Respektlosigkeiten gegenüber Frauen und Minderheiten, die Geringschätzung von Menschenrechten – und nicht zuletzt das Leugnen des Klimawandels.

Umweltschutz bedeutet Demokratie

Denn Trump zweifelt dessen Existenz an und hat im Wahlkampf wiederholt angekündigt, aus dem Pariser Klimavertrag auszusteigen. Unterstützung findet er bei seinen internationalen Gesinnungsgenossen. „Die vergangenen Jahre haben gezeigt: Rechtspopulisten pfeifen auf den Umweltschutz“, so Münchmeyer. „Victor Orbán baut in Ungarn die Atomkraft aus, Polens rechte Regierung setzt auf schmutzige Kohle. Wer die Umwelt schützen will, muss auch demokratische Werte und Institutionen schützen.“

Die Aktion „Bridges not Walls“ ist ein Beispiel dafür, wie Umweltschützer und Menschenrechtler, Organisationen und Einzelne sich zusammentun, um diese Werte zu bewahren. Das macht Hoffnung und zeigt: Die Mauern, die Trump und seine Freunde zu errichten versuchen, werden nichts nützen. Denn überall auf der Welt tun sich Brückenbauer zusammen und machen damit deutlich: Keine Mauer ist so hoch, dass man nicht eine Brücke bauen könnte, die darüber hinweg führt.


Trump fordert Zivilgesellschaft weltweit heraus

Germanwatch warnt zur Amtseinführung des 45. US-Präsidenten vor Entmutigung: Mit Strategien für Menschenrechte, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit kämpfen

Germanwatch Pressemitteilung, 19.1.17

Bonn/Berlin. Morgen wird Donald Trump offiziell US-Präsident. Aus Sicht der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch ist dieser Tag auch eine Zäsur für die Zivilgesellschaft weltweit, die diese Herausforderung annehmen müsse. "Donald Trump steht für ein Programm, das zum Scheitern verurteilt ist. Globale Probleme lassen sich nicht durch Nationalismus eindämmen. Die globale Klimakrise kann man nicht einfach wegwünschen, Menschenrechte und Rechtsstaat - die Grundlagen für ein zivilisiertes Zusammenleben - nicht verächtlich machen", betont Klaus Milke, Vorstandsvorsitzender von Germanwatch. "Wir brauchen eine Transformation und ein Zusammenwirken auf allen Ebenen, damit endlich gegenüber einer entfesselten Globalisierung von Wirtschaft und Finanzmärkten die politische Handlungsmacht die Oberhand gewinnt. Es geht darum, die Kluft zwischen Arm und Reich abzubauen, die globale Klimakrise einzudämmen und die Menschenrechte zu stärken. Es ist Zeit für die Zivilgesellschaft aufzustehen, damit die kurzsichtige Gegentransformation, für die Politiker wie Trump, Le Pen oder auch Frauke Petry stehen, im Sande verläuft."

'Keinen zurück lassen' ("leave no one behind") - der Leitgedanke der 2015 verabschiedeten UN-Agenda 2030 mit ihren globalen Zielen für nachhaltige Entwicklung - könnte der Slogan einer solchen inklusiven Transformation sein. Diese bezieht jeden Menschen auf dem Planeten und die ökologische Mitwelt mit ein. Klaus Milke: "Es geht um Kooperation - nicht um America first, nicht um Russland zuerst oder Deutschland zuerst. Wir brauchen Konzepte gegen Armut und Ausgrenzung und für gesellschaftliche Teilhabe. Wenn arme Menschen hier gegen noch ärmere anderswo ausgespielt werden, verschlimmert dies die Probleme für alle. Mit Respekt und Wertschätzung, nicht mit Hass und Häme, bringen wir Lösungen voran."

Germanwatch werde mit Strategie und Empathie - nicht mit Hysterie und Depression - auf die aktuellen Entwicklungen reagieren. "Wer die Kluft zwischen Arm und Reich nicht entschieden angeht, wer die Grenzen des Planeten ignoriert, wer Menschenwürde und Menschenrechte als Spielregeln für eine pluralistische Weltgesellschaft an die Seite schiebt, der fordert die Grundlagen der Zivilgesellschaft heraus. Wir müssen darauf entschieden und strategisch klug reagieren", so Milke.


PIK & MCC STATEMENT zum Amtsantritt von US-Präsident Trump

Gemeinsame Pressemitteilung des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung und des Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change, 19.1.17

Donald Trump wird am Freitag, 20. Januar, sein Amt als 45. Präsident der Vereinigten Staaten antreten. Dazu Ottmar Edenhofer, Chef-Ökonom des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) und Direktor des Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC), außerdem Professor für Klimaökonomie an der TU Berlin:

„Als neuer US-Präsident könnte Donald Trump zwar kurzfristig durchaus wirtschaftlich erfolgreich sein. Denn über Schulden finanzierte Infrastrukturprogramme machen sich in der Realwirtschaft sehr schnell bemerkbar. Aber sein Populismus als Geschäftsmodell wird sich langfristig nicht als tragfähig erweisen. Seiner Suche nach Sündenböcken und seinem Protektionismus sollte internationale Kooperation und die Suche nach Fairness entgegengestellt werden. Ohne eine gerechte Globalisierung, ohne Freihandel wird Deutschland auf den Weltmärkten weder politisch noch ökonomisch bestehen können. Hier könnte auch Deutschland nach der Bundestagswahl mit einer ausgewogenen sozialökologischen Steuerreform ein sichtbares Zeichen setzen. Deutschland wird um den Erhalt der EU und für den Multilateralismus kämpfen müssen.“

„Klimapolitisch hat Trump als US-Präsident erhebliches Störpotenzial. Es wird sich noch zeigen, ob das Paris-Abkommen mit seinen freiwilligen Verpflichtungen wirklich tragfähig ist. Trump könnte versuchen, den Export von Kohle zu forcieren. Die Wirtschaftspolitik des neuen US-Präsidenten kann zu steigenden Zinsen führen – das würde die Wettbewerbsfähigkeit der erneuerbaren Energien beeinträchtigen. Denn die Rentabilität klimafreundlicher Technologien wird im Gegensatz etwa zu Kohlekraftwerken vor allem durch die zinsabhängigen Investitionskosten bestimmt. Umso wichtiger wird es sein, dass in China, aber auch in Europa, glaubwürdige CO2-Preise implementiert werden.“


Trumps Team: So steht das neue US-Kabinett zum Klimawandel

Der neue US-Präsident sieht im Umweltschutz nur ein lästiges Hindernis – das hat er in zahlreichen Tweets bewiesen. Mit einigen seiner Minister könnte er darüber in Streit geraten​.

Von Julia Huber, Greenpeace Magazin, 23.1.17

Gibt man den Begriff „Climate Change“, englisch für Klimawandel, auf der Internetseite des Weißen Hauses ein, kommt – gar nichts. Auch mit dem Suchbegriff „Global Warming“, englisch für Erderwärmung, kann die Seite des Weißen Hauses nichts anfangen. Hatte die Regierung von Barack Obama noch haufenweise Material zur Verfügung gestellt, ist kaum 24 Stunden nach der Vereidigung Donald Trumps alles gelöscht. Offenbar hält Trump es nicht länger für notwendig, über den Klimawandel zu informieren, den er per Twitter schon vor langem als Erfindung der Chinesen abgetan hat. Beginnt mit seinem Amtsrantritt eine Legislaturperiode, in der das Problem der globalen Erwärmung schlicht ignoriert wird? Das hängt auch vom neuen US-Kabinett ab, das mit Trump nach Washington zieht. Eine Vorstellungsrunde.

Scott Pruitt, Leiter der Umweltschutzbehörde

Im Wahlkampf hatte Trump wiederholt versprochen, die Umweltschutzbehörde EPA abzuschaffen. Doch das Gesetz, das die Zuständigkeiten der EPA regelt, kann der Präsident nicht einfach streichen. Stattdessen nominierte er Scott Pruitt für den Chefposten der Behörde. Der 48-Jährige war bisher Generalstaatsanwalt des Bundesstaates Oklahoma. Seit Jahren kämpfte er mit juristischen Mitteln gegen Obamas Clean Power Plan. Er gilt als Freund der Öl- und Kohleindustrie, mit der er laut Enthüllungen der New York Times eng zusammenarbeitete. Die Umweltschutzbehörde EPA, die er künftig leiten soll, hat er als Generalstaatsanwalt seit 2011 insgesamt 13 mal verklagt.

Pruitt trat bisher als Klimaleugner auf. In einem Gastbeitrag für die konservative US-Zeitschrift „National Review“ schrieb er, die Debatte um den Klimawandel sei „bei Weitem nicht geklärt“. Und weiter: „Wissenschaftler sind sich noch immer nicht einig, in welchem Ausmaß die Erderwärmung mit dem Verhalten der Menschen zusammenhängt.“ Bei seiner Anhörung letzten Mittwoch vor dem US-Senat schwächte er diese Aussage jedoch ab: „Das Klima verändert sich und menschliche Aktivitäten tragen dazu in gewisser Weise bei.“ Der Senat hat Pruitt noch nicht als Leiter der Umweltschutzbehörde bestätigt. Während seiner Anhörung vor dem zuständigen Senatsausschuss kam es vor dem Gebäude zu Protesten und Ausschreitungen. Die Umweltschutzorganisation Sierra Club erklärte, die Nominierung Pruitts zum EPA-Chef sei „als ob man einen Brandstifter mit der Brandbekämpfung beauftragt“.

Rick Perry, Energieminister

Im Jahr 2012 wollte Rick Perry selbst Präsidentschaftskandidat der Republikaner werden. Damals schoss er sich mit einem Fauxpas ins Aus: Als er vor laufenden Kameras aufzählen wollte, welche drei Ministerien er abzuschaffen plane, fiel ihm das dritte nicht ein – das Energieministerium. Ausgerechnet für dessen Leitung wurde Perry nun von Trump nominiert. „Nachdem ich über so viele der bedeutenden Funktionen des Energieministeriums informiert wurde, bereue ich, dass ich dessen Abschaffung empfohlen habe“, sagte Perry bei seiner Anhörung vor dem US-Senat in der vergangenen Woche. Perry war von 2000 bis 2015 Gouverneur des Bundesstaates Texas, wo er sich als Unterstützer der Ölindustrie hervortat.

Im Jahr 2011 behauptete er, die Klimaerwärmung sei eine unbelegte wissenschaftliche Theorie. Inzwischen scheint er seine Ansichten jedoch überdacht zu haben. In der Anhörung vor dem US-Senat räumte er ein, es gebe einen wissenschaftlichen Konsens, wonach die Menschen zumindest teilweise für steigende Temperaturen verantwortlich seien: „Die Frage ist, wie wir den Klimawandel in einer gewissenhaften Weise angehen, so dass er weder wirtschaftliches Wachstum noch die Bezahlbarkeit von Energie oder amerikanische Arbeitsplätze gefährdet.“ Der US-Senat muss Perry noch im Amt bestätigen.

Rex Tillerson, Außenminister

Rex Tillerson war bis Jahresende Geschäftsführer von Exxon Mobil, dem größten Erdölproduzenten der Welt. Der Texaner arbeitete mehr als vierzig Jahre lang für den Konzern. Dort hat er sich in Branchenkreisen den Spitznamen „T Rex“ verdient – ein Industriedinosaurier und der mächtigste Öl-Lobbyist der Welt. In seine Zuständigkeit als Außenminister fallen die die weiteren internationalen Verhandlungen zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens.

Ein wenig Zuversicht schöpfen Umweltschützer aus Tillersons Anhörung vor dem US-Senat, in der er sich von Trumps kruden Thesen zum Klimawandel distanzierte: „Das Risiko des Klimawandels existiert und die Konsequenzen könnten so ernst sein, dass gehandelt werden muss“, räumte der der designierte Minister ein. Und er gilt als rationaler und moderater Republikaner. Anders als sein künftiger Vorgesetzter, der ankündigte, den Pariser Klimavertrag rückgängig zu machen, unterstützte Tillerson – damals noch als Exxon-Chef – das Abkommen. Der Senat muss Tillerson noch im Amt des Außenministers bestätigen.

Ryan Zinke, Innenminister

Ryan Zinke ist ehemaliger Soldat einer Eliteeinheit der US-Marine. Für seinen Einsatz im Irak wurde er mehrfach ausgezeichnet. Als Naturschützer hat er dagegen bislang eher nicht auf sich aufmerksam gemacht. Umweltschutzorganisationen kritisieren, dass er in seiner Zeit als Kongressabgeordneter des Bundesstaates Montana zugunsten der Gas-, Öl- und Kohleindustrie abgestimmt hat. Auch machte er sich für die Lockerung von Umweltauflagen stark.

Das Innenministerium ist in den USA anders aufgebaut als in Deutschland. Der Innenminister ist dort nicht für die innere Sicherheit, sondern für die Verwaltung öffentlicher Flächen, Nationalparks und natürlicher Ressourcen zuständig. Vor dem Senat musste sich Zinke in der vergangenen Woche deshalb besonders vielen Fragen zum Umwelt- und Klimaschutz stellen. „Hat der designierte Präsident Trump Recht? Ist der Klimawandel ein Schwindel?“, fragte Senator Bernie Sanders, der als Präsidentschaftskandiat der Demokraten gegen Hillary Clinton angetreten war. Zinke erwiderte, es sei „unstrittig“, dass das Klima sich verändere, und dass Menschen „einen Einfluss“ auf den Klimawandel hätten. Der Republikaner wurde noch nicht vom US-Senat im Amt bestätigt.


Klimaforschung ist keine Esoterik

Klimawissenschaftler in den USA diskutieren, wie unter schwierigen Vorzeichen die Forschung gesichert und die Öffentlichkeit informiert werden kann.

Von Silke Schilling, Spektrum der Wissenschaft, 19.1.17

http://www.spektrum.de/news/us-forscher-kaempfen-mit-trump-und-seinen-positionen-zum-klimawandel/1435651


Suchanfrage zu Klimawandel führt ins Leere

Donald Trump war noch keine Stunde im Amt, da ging die neue Website des Weißen Hauses online. Auf ihr sind Themen, die Barack Obama wichtig waren, nicht mehr zu finden.

ZEIT-Online, 21. Januar, 2017

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-01/donald-trump-website-weisses-haus-klimawandel


China will Führungsrolle im Kampf gegen Klimawandel

Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos präsentiert sich China als Gegenspieler zum neuen US-Präsidenten Trump. Staatspräsident Xi Jinping bekräftigte die Führungsrolle Chinas im Kampf gegen den Klimawandel – trotz massiver CO2-Emissionen.

Energie Zukunft, 19. Januar, 2017

http://www.energiezukunft.eu/klimawandel/china-will-fuehrungsrolle-im-kampf-gegen-klimawandel-gn104523/


Trumps Kandidat für Umweltbehörde räumt menschengemachten Klimawandel ein

(AFP) - 18. Januar, 2017

http://www.epochtimes.de/politik/welt/trumps-kandidat-fuer-umweltbehoerde-raeumt-menschengemachten-klimawandel-ein-a2027548.html


Klimawandel bedroht Ernten in den USA

Von Andreas Beckhove, Top Agrar Online, 21.1.17

https://www.topagrar.com/news/Markt-Marktnews-Klimawandel-bedroht-Ernten-in-den-USA-7140513.html?ModPagespeed=noscript




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