Aktuell

Bricht Merkel Klimazusagen?

Klimahilfen für arme Länder: Bricht die "Klimakanzlerin" ihr Versprechen?

Umwelt- und Entwicklungsverbände fordern Einhaltung der Kopenhagen-Zusagen

WWF Pressemitteilung, 6.6.10

Berlin - Angesichts der angespannten Haushaltslage will die Bundesregierung entgegen ihrer internationalen Zusagen im Haushalt 2011 offenbar kein zusätzliches Geld mehr für Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Entwicklungsländern bereitstellen. Das ergaben Recherchen der Umweltverbände Germanwatch, Greenpeace, Oxfam und WWF. Die Entscheidung soll am heutigen Sonntag in einer Kabinettsklausur fallen. Bliebe es dabei, würde Bundeskanzlerin Angela Merkel damit ihr bei der Klimakonferenz in Kopenhagen im vergangenen Dezember gegebenes Versprechen brechen, mit "neuen und zusätzlichen Mitteln" ärmere Länder darin zu unterstützen, ihre CO2-Emissionen zu senken und Schutzmaßnahmen gegen die Folgen des Klimawandels zu finanzieren.

In einem gemeinsamen Appell fordern die Umwelt- und Entwicklungsverbände die Bundeskanzlerin auf, ihr Versprechen einzuhalten: "Wenn die Kanzlerin ihr Wort bricht, sendet sie ein fatales Signal an die derzeit in Bonn tagende Klimakonferenz. Deutschland muss zu seinen Zusagen stehen, anstatt sich durch Rechentricks aus der Affäre zu ziehen versuchen. Sonst wird das seit Kopenhagen ohnehin strapazierte Vertrauensverhältnis zu den armen und vom Klimawandel stark betroffenen Ländern weiter beschädigt", erklärten die Verbände in Berlin.

In der Umsetzung ihrer Zusage tat sich die Bundesregierung von Anfang an schwer. Von den im Haushalt 2010 für die Erfüllung der Kopenhagen-Zusage zunächst eingestellten 350 Mio. Euro sind nur 70 Mio. Euro tatsächlich "frisches" Geld. Der Rest wird durch Anrechnen alter Zusagen und bestehender Mittel bestritten. Sollten nun wie geplant für 2011 diese 70 Mio. Euro gestrichen werden, enthält der Haushalt 2011 keinerlei neue und zusätzliche Klimagelder mehr. Die Kopenhagen-Zusage der Kanzlerin würde dann komplett aus alten Zusagen zusammengestückelt.

„Wer sich Klimakanzlerin nennen lässt, darf nicht still und heimlich versprochene Klimahilfen streichen und sie dann durch Rechentricks wieder ausgleichen, nur damit auf dem Papier nachher die richtige Zahl steht“, so die Verbände.

Die Organisationen haben drei Stellen ausfindig gemacht, an denen die Bundesregierung ihr Kopenhagen-Versprechen zu brechen droht: Erstens sollen die 70 Mio. Euro „frisches" Geld 2011 nicht mehr zur Verfügung stehen. Um diesen Schritt rechnerisch auszugleichen, sollen zweitens bei verbilligten Klima-Krediten der Weltbank nicht die deutschen Beiträge zu diesen Krediten, sondern die vollen Kreditsummen angerechnet werden. Damit würde Deutschland Geld als Klimahilfe deklarieren, dass die Entwicklungsländer später aber zurückzahlen müssen. Drittens hat die Bundesregierung zwar mehrfach 350 Mio. Euro für internationalen Waldschutz zugesagt, jetzt aber soll diese Zusage nicht als konkrete Verpflichtung international festgeschrieben werden.

In Kopenhagen hatten die Industrieländer erklärt, von 2010 bis 2013 insgesamt 30 Milliarden Dollar "neue und zusätzliche Mittel" als Soforthilfe für Klimamaßnahmen in Entwicklungsländern bereit zu stellen. Die EU bezifferte ihren Anteil daran auf 7,2 Milliarden Euro, wovon Deutschland 1,26 Milliarden Euro tragen wollte.


Erfolgreiche Anpassungsstrategien können Klimaprozess neue Dynamik bringen

Germanwatch Pressemitteilung, 2.6.10

Bonn: Am Rande der UN-Klimaverhandlungen haben Germanwatch und WWF eine Studie vorgestellt, die zentrale Elemente zum internationalen Umgang mit den Folgen des Klimawandels insbesondere für die ärmsten und besonders betroffenen Entwicklungsländer identifiziert. Diese müssten eine zentrale Säule eines neuen internationalen Klima-Abkommens werden und könnten gleichzeitig den UN-Klimaverhandlungen eine positive Dynamik verleihen.

Sven Harmeling, Klimareferent bei Germanwatch und Hauptautor der Studie: "Der Klimawandel gefährdet schon heute die Ernähungs- und Wassersicherheit in Entwicklungsländern. Eine umfassende Anpassungsstrategie kann diesen Ländern wirkungsvoll dabei helfen, dass Investitionen in die Armutsbekämpfung und die Landwirtschaft nicht vom Klimawandel zunichte gemacht werden."

In den UN-Klimaverhandlungen ist der Anpassungsbereich einer der Bereiche, die bereits in weiten Teilen eine große Übereinstimmung zwischen Entwicklungs- und Industrieländern aufweisen. Allerdings haben sich die Industrieländer noch nicht darauf geeinigt, durch welchen innovativen Finanzmechanismus die Finanzierung sichergestellt werden soll. "Wir erwarten von Deutschland und der EU klare Aussagen, etwa zu einer entsprechenden Abgabe auf den internationalen Flug- und Schiffverkehr", erklärt Harmeling.

Dennoch zeigen die Szenarien, dass der derzeitige Verhandlungstext eine gute Basis bietet, um international eine wirkungsvolle Anpassungsstrategie zu beschließen. "Dieser Fortschritt könnte in den nächsten Monaten auch Verhandlungsfortschritte für andere Arbeitspakete befördern", so Harmeling weiter.

"Es ist besonders wichtig, dass wir in den vom Klimawandel bedrohten Entwicklungsländern Anpassungsmaßnahmen realisieren. Mit Hilfe der in Kopenhagen versprochenen Gelder der Industrieländer können wir bei Projekten zur Anpassung an den Klimawandel vorankommen, und das ist für die ärmsten Entwicklungsländer von ganz zentraler Bedeutung", kommentiert Sandeep Chamling Rai, Koordinator für Anpassungspolitik beim WWF International. Insbesondere für die kleinen Inselstaaten und die Entwicklungsländer, die sich immer größeren Risiken durch Wetterextreme ausgesetzt sehen, ist sowohl die Einrichtung eines internationalen Versicherungsmechanismus sowie eines Systems, um vom Klimawandel verursachte Schäden zu beheben, von zentraler Bedeutung. "Dies muss bis Cancun beschlossen und zügig umgesetzt werden", so Sandeep Chamling Rai.

Die Studie ist abrufbar unter http://www.germanwatch.org/klima/ad-cph-canc.htm


Klimaverhandlungen: Auf dem Weg zur „Fiesta Mexicana“?

Konstruktive Stimmung, aber keine Fortschritte bei den Gesprächen in Bonn

WWF-Website, Anfang Juni 2010

Seit Ende Mai laufen in Bonn wieder UN-Klimagespräche mit Vertretern aus fast 190 Ländern. Nachdem bei der letzten Klimakonferenz im vergangenen Dezember kein echtes Abkommen, sondern nur die knappe so genannte Kopenhagener Vereinbarung, erreicht wurde, kommen diese Zwischenverhandlungen genau richtig, um den „Kopenhagen-Blues“ abzuschütteln und alles für eine „Fiesta Mexicana“ vorzubereiten. Denn es bleibt nicht mehr viel Zeit bis zur nächsten Klimakonferenz im mexikanischen Cancún. Laut Yvo de Boer, dem ausscheidenden Leiter des UN-Klimasekretariats, sind bis dahin nur noch zwei weitere Wochen für internationale UN-Gespräche eingeplant.

Einige wichtige Debatten könnten und müssten nach unserer Ansicht daher vorangebracht werden. Dazu gehören die um Finanzierungsfragen, Entwaldung (REDD+) und Anpassungsmaßnahmen. Sie könnten in einem ersten Schritt Ende des Jahres in Cancún abgeschlossen werden. Der zweite Schritt wäre dann die Einbindung in ein weltweites Klimaabkommen auf der Klimakonferenz 2011 in Südafrika.

Trotz des Zeitmangels herrscht in Bonn eine ganz andere Stimmung als noch vor ein paar Monaten in Kopenhagen. In Kopenhagen herrschte hektisches Treiben, vor den Verhandlungsräumen wurde wild diskutiert, Spannung lag in der Luft. In Bonn ist alles sehr viel ruhiger und dadurch auch recht konstruktiv. Obwohl viele Gespräche verspätet anfangen und viele Diskussionspunkte nach einer Woche noch nicht ernsthaft diskutiert wurden, spürt man doch, dass alle hier immer noch etwas bewegen wollen. Fortschritte oder gar Durchbrüche sind nach sieben Tagen aber noch keine zu verzeichnen.

Ein Highlight für den WWF war die Vorstellung unserer Studie „Modell Deutschland“ vor der internationalen Klimaszene hier in Bonn. Die Studie zeigt, wie ein hoch entwickeltes Industrieland wie Deutschland ein Klimaschutzziel von 95 % bis 2050 erreichen kann. Wir wollen, dass möglichst viele Länder derartige „Zero Carbon Action Plans“ (ZCAP) entwickeln. Die Studie sorgt in Bonn hier und da immer wieder für Gesprächsstoff. Das macht uns Mut und zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Mut macht auch immer wieder die Begeisterung, mit der sich Jugendliche für das Thema Klimaschutz einsetzen. 1500 Menschen kamen trotz Top-Badewetter am Samstag nach Bonn und nahmen an der Klimawelle teil, einer bunten Demonstration, die einmal rund durch die Innenstadt führte. Darunter 15 Aktivisten aus der WWF-Jugend. Ausgestattet waren sie mit riesigen Händen, auf denen „Klimaschutz anpacken!“ zu lesen war und die sie erfolgreich an viele Mitdemonstranten verteilten. Bilder von der Klimawelle gibt’s hier.

Zum Auftakt der zweiten Woche startete in den Verhandlungsräumen dann auch das WWF-Klimaorakel: Wann wird es endlich ein internationales Abkommen geben? Und bis wann sollte es eines geben, um die schlimmsten Folgen des Klimawandels zu verhindern? Antworten auf diese Fragen wollen wir bis zum Ende der Bonner Gespräche von der Delegierten, Journalisten und Beobachtern wissen, die seit vielen Jahren den Verhandlungsprozess begleiten. Vielleicht sind wir dann am Ende dieser Woche schlauer und wissen, ob auf der Klimakonferenz in Cancún tatsächlich eine Fiesta Mexicana steigt.


UN-Klimaverhandlungen: Protest gegen Kohlepolitik der Bundesregierung

BUND und Attac protestieren bei Klimaverhandlungen in Bonn gegen Kohlepolitik der Bundesregierung

BUND Pressemitteilung, 5.6.10

Bonn: Aktivisten des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac haben heute vor dem Konferenzzentrum der UN-Klimaverhandlungen in Bonn gegen die Energiepolitik der Bundesregierung protestiert. Demonstranten stoppten am Hotel „Maritim“ einen mit Kohle beladenen LKW, den Darsteller mit Angela-Merkel- und Norbert Röttgen-Masken steuerten. Auf einem Transparent stand „Kohle blockieren - CO2 reduzieren – Klimagerechtigkeit jetzt!“. Attac und der BUND werfen der Bundesregierung vor, dass sie zwar international vorgebe, sich für stärkeren Klimaschutz zu engagieren, in Deutschland jedoch weiter auf die klimafeindliche Kohleverstromung setze.

Tina Löffelsend, BUND-Klimaexpertin: „Zwischen den Sonntagsreden auf der Bühne internationaler Konferenzen und dem Handeln der Bundesregierung klafft eine Riesenlücke.“ Das von Merkel und Röttgen stets wiederholte Ziel, die Erderwärmung auf maximal zwei Grad Celsius begrenzen zu wollen, bedeute für Deutschland eine notwendige Verringerung der Treibhausgase um 95 Prozent bis zur Mitte des Jahrhunderts. „Die deutschen Klimaziele werden mit den 22 geplanten neuen Kohlekraftwerken zur Makulatur. Merkel und Röttgen müssen ihr Klima-Theater endlich beenden und konsequent auf erneuerbare Energien setzen.“

Simon Straub von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Energie, Klima, Umwelt: „Das Festhalten der Bundesregierung an der Kohlekraft zeigt, dass sie vor allem die Profitinteressen der großen Energiekonzerne vertritt. Klimagerechtigkeit bedeutet unter anderem, dass Deutschland seine CO2-Emissionen auf den ihm global zustehenden Anteil reduzieren muss. Und das geht nur ohne neue Kohlekraftwerke." Voraussetzung für eine echte Energiewende in Deutschland und global gerechten Klimaschutz sei die Entmachtung der großen Stromkonzerne und eine demokratische Kontrolle des Energiesektors.


Weniger Flugverkehr - für eine wirksame Klimapolitik

ROBIN WOOD-Kletteraktion in Frankfurt gegen Flughafenausbau

ROBIN WOOD Pressemitteilung, 3.6.10

"Save the Climate - Stop Airport Expansion" (Rettet das Klima - Stopp Flughafenausbau) - ein rund 130 Quadratmeter großes Transparent mit dieser Forderung haben vier ROBIN WOOD-AktivistInnen heute früh gegen sieben Uhr auf dem Ausleger eines Baukrans an der Baustelle zur Autobahnüberführung (Rollbrücke West) am Frankfurter Flughafen platziert. Die Baustelle ist Teil der Flughafenerweiterung. Die AktivistInnen nehmen auf diese Weise öffentlich Stellung zu den UN-Klimaverhandlungen, die zurzeit in Bonn laufen. Ihre Botschaft: Wartet nicht darauf, dass die Regierungen das Klima retten. Werdet selbst aktiv, baut Druck von unten auf und wehrt euch gemeinsam gegen extrem klimaschädliche Bauvorhaben wie den Ausbau von Flughäfen.

"In Bonn wird über die Eindämmung des Klimawandels gesprochen, und hier vor Ort wird weiter an der Klimakatastrophe gearbeitet", sagt ROBIN WOOD-Aktivist Daniel Häfner. "Wir fordern, den Ausbau von Flughäfen zu stoppen."

Seit den Klimaverhandlungen von Kyoto sind die Treibhausgas-Emissionen der internationalen Luftfahrt um fünfzig Prozent gestiegen. Mehr als drei Millionen Flugzeuge jährlich brettern durch den deutschen Luftraum. Allein die bereits weitgehend genehmigten oder schon begonnenen Ausbauten der drei größten deutschen Flughäfen Frankfurt, München und Berlin würden die hiesigen Flughafenkapazitäten verdoppeln und nationale Klimaschutzziele zunichte machen.

"Politiker in Bund und Ländern reden vom Klimaschutz und tun mit Macht das Gegenteil", sagt Häfner. "Wir haben diese Scheinheiligkeit satt. Statt schöner Worte zum Klimaschutz wollen wir Taten. Für den Flugverkehr heißt das: Abgaben auf das Flugbenzin, um damit Klimaschutzprojekte im globalen Süden zu finanzieren und Verzicht auf den Ausbau von Flughäfen.

ROBIN WOOD sieht nach dem Scheitern des Gipfels einmal mehr seine Aufgabe darin, für einen "Klimaschutz von unten" zu mobilisieren. Dieser beginnt beim eigenen Lebens- und Konsumstil und bedeutet darüber hinaus, sich gemeinsam mit lokalen Initiativen in politische Konflikte im eigenen Umfeld einzumischen und für mehr Klimaschutz und Klimagerechtigkeit zu streiten.

Für eine einzelne Person gibt es keine andere legale Möglichkeit, dem Klima so schnell, so intensiv und so billig zu schaden wie durch eine Flugreise. Es ist daher ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz, nicht oder zumindest seltener zu fliegen.

Allein am Rhein-Main-Airport starten und landen derzeit eine halbe Million Flugzeuge pro Jahr. Durch den Bau der neuen Landbahn, die Ende 2011 in Betrieb gehen soll, ist eine Steigerung auf bis zu eine Million Maschinen möglich. Um Platz für die neue Piste zu schaffen, ließ Fraport im vergangenen Jahr rund 250 Hektar Mischwald roden - gegen erbitterten Widerstand von örtlichen Bürgerinitiativen und ROBIN WOOD-AktivistInnen.


Mittwoch, 2. Juni, 15:14 Uhr

Regionen unterzeichnen Erklärung zum Klimaschutz

Bonn (ddp). Am Rande der Bonner UN-Klimakonferenz haben Vertreter von 15 Regionalregierungen aus aller Welt eine Erklärung zum Einsatz klimafreundlicher Technologien unterzeichnet. Damit wolle man unabhängig vom Zustandekommen eines globalen Abkommens der UN-Staatengemeinschaft im Klimaschutz aktiv werden, hieß es in der Übereinkunft. Dem Zusammenschluss Climate Group gehören neben Regionen aus Europa, Nord- und Südamerika, Australien auch die beiden deutschen Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern an.

http://de.news.yahoo.com/17/20100602/tsc-regionen-unterzeichnen-erklaerung-zu-f908cce.html


Dienstag, 1. Juni, 19:58 Uhr

USA rechnen mit Zunahme ihrer Treibhausgas-Emissionen

New York (apn) Die USA rechnen mit einem Anstieg ihrer Treibhausgas-Emissionen um vier Prozent bis zum Jahr 2020. Unter anderem werde der Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid um 1,5 Prozent zunehmen, hieß es am Dienstag in einem Bericht der US-Regierung an die Vereinten Nationen.

http://de.news.yahoo.com/1/20100601/tsc-usa-rechnen-mit-zunahme-ihrer-treibh-db2fba6.html


Dienstag, 8. Juni, 18:28 Uhr

Schwere Dürre in Thailand lässt Reisernte einbrechen

Bangkok (apn) Die schwerste Dürre seit fast zwei Jahrzehnten lässt die Reisernten in Thailand massiv einbrechen. Statt wie erwartet fünf Millionen Tonnen seien zur nächsten Ernte im August möglicherweise nur zwei Millionen Tonnen zu erwarten, erklärte die Thai Rice Mills Association am Dienstag. Thailand ist der größte Reisexporteur der Welt und produziert in mehreren Erntezyklen jährlich rund 20 Millionen Tonnen.

http://de.news.yahoo.com/1/20100608/tsc-schwere-drre-in-thailand-lsst-reiser-db2fba6.html







» zurück

Aus der easy.wdss.de, gedruckt am: Sa, 23.11.2024 © easy.wdss • Besuchen Sie die www.weitblick.net unter www.weitblick.net • Bildschirm-Version

< zurück | nach oben scrollen^