Aktuell

UN-Umweltgipfel: 2. Woche

Durban: Greenpeace-Aktivisten steigen mächtigen Konzernen aufs Dach

Von Anja Franzenburg, Greenpeace-Online, 5.12.11

"Hört auf die Menschen, nicht auf die Verschmutzer" steht auf dem Banner, das Greenpeace-Aktivisten am Durban Protea Hotel befestigt hatten. Dort treffen sich heute die Vorstände zahlreicher Industriekonzerne - weil in Durban derzeit die UN-Klimaverhandlungen stattfinden. Etwas, was Konzerne gerne im Blick behalten.

Mittlerweile sind die Aktivisten verhaftet, doch die Botschaft bleibt: Die Politik soll sich endlich dem Einfluss mächtiger Konzerne entziehen und zum Schutz künftiger Generationen den Klimawandel aufhalten. Denn ein Greenpeace-Report zeigt, wie BASF, Shell und Co. politischen Klimazielen entgegenarbeiten und schärfere Klimaschutzgesetze verhindern wollen.

"61.500 US Dollar hat BASF bei den Zwischenwahlen 2010 in den USA an solche Kandidaten gegeben, die eine Klimagesetzgebung für die USA verhindern wollten", schreibt Martin Kaiser, Leiter Internationale Klimapolitik bei Greenpeace, im Blog. Es ist ein Beispiel von vielen - gelistet im Report Who's holding us back?. Und sie sind auch in Durban dabei - die Vorstände der Firmen, die mit ihren CO2-Emissionen besonders stark zum Klimawandel beitragen. "Dirty Dozen", die dreckigen Zwölf, nennt Greenpeace International die schlimmsten Verursacher - darunter Eskom, BASF, ArcelorMittal, BHP Billiton, Shell and Koch Industries.

"Sie treffen sich im Schatten der lebenswichtigen UN-Konferenz. Diese Dirty Dozen sollten sich schämen: Sie untergraben die globalen Klimaverhandlungen, die wichtig sind, um Leben, Wirtschafts- und Lebensräume zu retten", sagt Kumi Naidoo, Geschäftsführer von Greenpeace International. "Kurzfristige Profitinteressen vor den Schutz von Menschen zu setzen, ist moralisch verwerflich. Die Politik muss den Konzernen, die ein Scheitern der Klimaverhandlungen begrüßen würden, die Tür weisen. Unsere Kinder und ihre Kinder verdienen nichts weniger."

Auf den Einfluss der Wirtschaft auf die internationale Klimapolitik hatten Greenpeace-Aktivisten auch am vergangenen Freitag hingewiesen: Sie hängten Plakate an den Straßen in Durban auf. Zu sehen waren Politiker wie Obama oder der EU-Kommissionspräsident Barroso, deren Köpfe aus den Logos großer Konzerne zusammengesetzt waren.

Und auch am Samstag war auf einer großen Demonstration die Botschaft: "Listen to the people, not the polluters" (Hört auf die Menschen, nicht auf die Verschmutzer).


Klimaschutz-Index 2012 auf dem UN-Klimagipfel in Durban vorgestellt

Weltweite Koalition der Verantwortungsvollen muss voran gehen

Gemeinsame Pressemitteilung von Climate Action Network Europe (CAN-Europe) und Germanwatch, 6.12.11

Durban, 6.12.11: Germanwatch und das Climate Action Network Europe haben heute in Durban den Klimaschutz-Index 2012 vorgestellt. Keines der 58 bewerteten Länder hat demnach genug getan, um einen gefährlichen Klimawandel zu vermeiden. Deshalb bleiben wie auch in den Vorjahren die ersten drei Plätze frei. Die nächsten Plätze gehen an Schweden, Großbritannien und Deutschland. Die letzten Plätze belegen Saudi Arabien, Iran und Kasachstan. Insgesamt sind die Ergebnisse von der globalen Wirtschaftskrise geprägt. Dadurch sind in den Schwellenländern die Emissionen vergleichsweise schneller gestiegen als in den Industrieländern.

"Die Ergebnisse in diesem Jahr sind besorgniserregend. Weltweit hat sich die Abhängigkeit von Kohle noch gesteigert. 80 Prozent des Index werden durch Emissionsniveau und -trend beeinflusst", erläutert Jan Burck, Autor des Klimaschutz-Index bei Germanwatch. "Fünf der größten Emittenten, Iran (60), China (57), Russland (56), Kanada (54) und USA (52) bekamen die Note 'sehr schlecht'. Aus dieser Gruppe ist China das einzige Land mit einer guten Politikbewertung. Der rasante Ausbau der erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz-Ziele des zwölften 5-Jahres-Plans können China helfen, in den kommenden Jahren Plätze gut zu machen. Aber auch die anderen Länder dürfen sich nicht ausruhen. Stattdessen bräuchte es eine weltweite 'Koalition der Verantwortungsvollen', damit es im Klimaschutz vorangeht", fügt Burck hinzu.

"Deutschland ist um einen Platz vorgerückt und liegt nun auf Platz 6. Mit dem Atomausstieg und dem gleichzeitigen Beibehalten der vergleichsweise hohen Klimaschutzziele kann Deutschland den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien fortsetzen. Ohne stärkere Maßnahmen, die unter anderem eine Steigerung der Energieeffizienz beinhalten müssen, können allerdings die geplanten Emissionsreduktionen nicht erreicht werden. Deutschlands hohes Emissionsniveau verhindert weiterhin die Spitzenplatzierung im Klimaschutz-Index."

"Die EU und andere konstruktive Länder, auch unter den Schwellenländern, können nicht weiter auf die USA, Kanada und andere Nachzügler warten", sagt Wendel Trio, Direktor von CAN-Europe. "Die EU spielt eine wichtige Rolle für Vorreiterkoalitionen. Trotz unterschiedlicher Ergebnisse der EU-Länder müssen sich diese nun hinter ein klares Ziel stellen, die Treibhausgase bis 2020 um mindestens 30 Prozent zu senken. Mit einer besseren Leitung unter der neuen Ratspräsidentschaft könnten alle EU-Länder weiter aufsteigen", sagt Wendel Trio weiter. "Die führenden drei europäischen Länder des Index sollten die dänische Präsidentschaft unterstützen und so insgesamt den Klimaschutz in der EU verbessern", fügt er hinzu.

Kein Land hat die Bewertung 'sehr gut' erhalten, obwohl einige Länder Initiativen umgesetzt haben, um ihre Emissionen zu senken. "Schweden ist ein gutes Beispiel dafür, wie Emissionen im Gebäudebereich gesenkt werden können. Aber vieles resultiert aus der Politik der frühen 90er Jahre, wo zum Beispiel CO2-Steuern eingefügt wurden. Neue Initiativen fehlten in diesem Jahr, weshalb die Experten Schweden eine schlechtere Politikbewertung gegeben haben", erklärt Jan Burck.

Der Index bewertet die Emissionen und Klimaschutzleistungen der 58 Länder mit dem höchsten CO2-Ausstoß. In diesem Jahr bewerteten mehr als 200 Experten die Klimapolitik ihrer jeweiligen Länder. Den Klimaschutz-Index 2012 und die Methodikbroschüre finden Sie unter www.germanwatch.org/ksi


Wer nicht kämpft, hat schon verloren

Deutschland und die EU dürfen den Klimagipfel in Durban nicht scheitern lassen

Germanwatch Pressemitteilung, 5.12.11

Bonn/Durban, 5.12.11: Zur Halbzeit des UN-Klimagipfels in Durban appelliert die deutsche Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch an den Umweltminister Norbert Röttgen sowie seine europäischen Amtskollegen, sich mutiger für einen positiven Verlauf der Verhandlungen einzusetzen.

"Der deutsche Umweltminister und die deutsche Kanzlerin werden sich maßgeblich daran messen lassen müssen, ob sie in dieser kritischen Situation strategisch klug und kämpferisch mithelfen, die Wege für eine Erhöhung der Ambition und eine rechtliche Verbindlichkeit zu bahnen. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Die deutsche Regierung darf den Klimaprozess, der auf Verpflichtungen und wissenschaftlichen Erkenntnissen aufbaut, nicht zu Fall kommen lassen", fordert Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch.

Christoph Bals weiter: "Bisher zeichnet sich nicht ab, dass die notwendige Ambitionssteigerung der in Cancún versprochenen Klimaschutzziele für die nächsten Jahre organisiert wird. Nur so könnte noch die Möglichkeit erhalten werden, wie vereinbart den globalen Temperaturanstieg auf weniger als zwei Grad zu begrenzen." Zudem drohe nach 20 Jahren des Aufbaus eines regelbasierten, von der Wissenschaft getriebenen Klimaregimes dieses zu scheitern. "Für die deutsche und EU-Außenpolitik, für die ein rechtsbasierter Ansatz statt des Rechts des Stärkeren eine zentrale Säule sind, wäre das weit über die Klimapolitik hinaus ein schwerer Rückschlag", so Christoph Bals. Hinzu komme, dass ohne Verbindlichkeit nicht erwartet werden könne, dass vom internationalen Prozess die notwendigen Impulse für grüne Investitionen ausgehen.

Derzeit wollen einige Staaten, darunter insbesondere die USA, aber auch China und Indien, gar nicht mehr über ein Abkommen verhandeln, das nach 2012 in Kraft treten soll, sondern erst nach 2020. "Es gibt bereits kleine Koalitionen von Ländern, die den Prozess retten wollen. Sowohl Entwicklungs- als auch Schwellenländer wie Südafrika unterstützen eine rechtliche Verbindlichkeit und einen größeren Willen, die Emissionen zu reduzieren. Auch China deutet in der Rechtsfrage mittlerweile Flexibilität an. Brasilien, dadurch nervös geworden, versucht hingegen verschiedenen Quellen zufolge, die EU davon abzuhalten eine ratifizierbare zweite Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls anzukündigen. Stattdessen würden sie die EU zu einer Abschwächung ihrer Kyoto-Position bewegen, was die Verhandlungen zu einem rechtlich verbindlichen Gesamtrahmen stark behindern würde. Die polnische EU-Ratspräsidentschaft hat bisher kaum Ambition gezeigt, um mit den progressiven Ländern an einem Strang zu ziehen. Darum liegt eine umso größere Verantwortung bei Deutschland und den anderen Umweltministern in dieser Woche, Koalitionen zu organisieren, um in Durban zu einem guten Abschluss zu kommen", so Bals.


Zum Klimaschutz gehört der Schutz des Bodens

BUND Pressemitteilung, 5.12.11

Berlin: Anlässlich des heutigen Internationalen Tags des Bodens hat Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), völkerrechtlich verbindliche Regelungen zum Bodenschutz gefordert. Ein geeignetes Instrument dafür wäre eine Weltbodenkonvention, die unter dem Dach der Vereinten Nationen ausgehandelt werden sollte.

"Der Zustand der Böden ist weltweit besorgniserregend. Die Ursachen sind Erosion, der Verlust an organischer Bodensubstanz und viel zu hohe Schadstoffeinträge. Zusätzlich führt der weiterhin exorbitante Flächenverbrauch durch Siedlungs-, Gewerbe- und Verkehrsprojekte zur Schädigung und zur Versiegelung der Böden", sagte Weiger. Dem müsse mit geeigneten Gesetzen und Regeln entgegengewirkt werden. "Ohne Bodenschutz kann es keinen Klimaschutz geben", so Weiger.

Auch die Ernährung der Menschen basiere auf fruchtbaren Böden. Ein achtsamer Umgang mit dem Boden sei deshalb von herausragender Bedeutung. Als größte Bodennutzerin habe die Landwirtschaft hier eine besonders hohe Verantwortung. "Unsachgemäße Bodenbewirtschaftung führt zur Degradation der Böden und zum Verlust der Artenvielfalt. Und die aktuelle Ausweitung des Anbaus von Energiepflanzen trägt vielerorts zusätzlich zum Verlust an Bodenqualität und zum Humusschwund bei", sagte der BUND-Bodenschutzexperte Ingo Valentin.

Mit seiner Fähigkeit zur Speicherung von Kohlendioxid leiste der Boden einen unersetzlichen Beitrag zum Klimaschutz. Klimaveränderungen verschlechterten die Qualität der Böden, was im Agrarsektor zu großen wirtschaftlichen Schäden führe. Zugleich sei die industrialisierte Landwirtschaft Mitverursacherin des Klimawandels. Der BUND fordert deshalb für Deutschland die Ausweitung des ökologischen Landbaus auf 20 Prozent der Fläche bis 2020 und entsprechende Reformen in der EU-Agrarpolitik.


Deutschland für konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien geehrt

BMU Pressemitteilung, 5.12.11

"Gigaton award" am Rande des Weltklimagipfels in Durban verliehen Deutschland wurde beim sogenannten "World Climate Summit" am Rande der UN-Klimakonferenz in Durban für seinen Fortschritt beim Ausbau der erneuerbaren Energien geehrt. Der Preis zeichnet besonders fortschrittliche Unternehmen und erstmals auch Staaten für eine vorbildliche Leistung und reale Emissionsminderungen aus. In der Begründung für die Preisverleihung heißt es, Deutschland habe den Preis für den Anstieg des Anteils der Stromproduktion aus Erneuerbaren Energien von 6,3 Prozent im Jahr 2000 auf über 20 Prozent in 2011 erhalten, sowie für die Politik, die diese Entwicklung ermöglicht habe.

Der jährlich stattfindende World Climate Summit dient der Vernetzung von produzierenden Unternehmen, Unternehmen der Finanzwirtschaft und Regierungen, um gemeinsam neue, profitable Klimaschutzprojekte zu entwickeln und Strategien zur Verbreitung weltweiter Green Economy- Strategien zu diskutieren. Das diesjährige Treffen am Rande der COP 17 wurde von Südafrikas Präsident Zuma und Außenministerin Nkoana-Mashabane eröffnet.

Deutschland erhielt den "Country-Leadership-Award" aus den Händen von Nobelpreisträger Rajendra Pachauri, dem Vorsitzenden des "Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimawandel" (IPCC). Bundesumweltminister Röttgen freut sich über die Auszeichnung: "Dieser Preis zeigt, dass Deutschland beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, in der Entwicklung der entsprechenden Technologien und in seiner Politik für eine nachhaltige Energieversorgung weltweit führend ist. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz sind der Schlüssel für mehr Klimaschutz. Viele Länder schauen darauf, wie es uns als großem Industrieland gelingt, die Energiewende umzusetzen und unsere Wirtschaft auf Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung umzustellen. Ein Preis, der aus dem Kreis von Wirtschaftsführern verliehen wird, zeigt, dass weltweit agierende, große Industrieunternehmen erkannt haben, das Wachstum und Wettbewerb sich vom Ressourcenverbrauch abkoppeln müssen. In unserem neuen, umwelt- und klimaschonenden Wachstumskurs sehen sie vor allem eines: eine preiswürdige Strategie für die Wachstumsmärkte der Zukunft".


Dominikanische Republik als Vorreiter im Klimaschutz

Bundesumweltministerium unterstützt klimafreundlichen Entwicklungsweg

BMU Pressemitteilung, 5.12.11

Die Dominikanische Republik kann mit konsequenten Maßnahmen bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum ihre Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 vergleichsweise mehr als halbieren. Das ist das Ziel des dominikanischen klima-kompatiblen Entwicklungsplans, der heute auf der UN.Klimakonferenz in Durban vorgestellt wurde. Die höchsten Potentiale für eine klimafreundliche Entwicklung liegen in den Sektoren Energie und Transport sowie beim Erhalt der Wälder.

Entwicklungsländer bereiten sich zunehmend darauf vor, den Klimaschutz in nationale Entwicklungspläne zu integrieren. Dabei nimmt die Dominikanische Republik mit ihrem neuen kohlenstoffarmen Entwicklungsplan die Rolle eines Vorreiters in der Region und darüber hinaus ein. Das Land strebt an, bei einer Verdopplung des Bruttoinlandsprodukts bis zum Jahr 2030 gleichzeitig die Treibhausgasemissionen um mehr als die Hälfte zu reduzieren - gemessen an den Emissionen des unveränderten Entwicklungswegs.

Das Bundesumweltministerium hat die dominikanische Regierung im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative bei der Entwicklung des klima-kompatiblen Entwicklungsplans unterstützt. Das Projekt wurde von der "Coalition for Rainforest Nations", die sich bei den internationalen Klimaverhandlungen für den Schutz des tropischen Regenwalds einsetzt, durchgeführt. Bei der Umsetzung des Entwicklungsplans wollen Deutschland und die Dominikanische Republik die erfolgreiche Zusammenarbeit beider Staaten im Klimaschutz fortsetzen.


Vattenfall gibt CO2-Endlagerpläne auf

Von Sigrid Totz, Greenpeace-Online, 5.12.11

Eine gute Nachricht: Der Energiekonzern Vattenfall hat angekündigt, seine Pläne zur CO2-Endlagerung in Brandenburg fallenzulassen. Auch das mit EU-Fördermitteln geplante CCS-Demonstrationskraftwerk in Jänschwalde wird nicht gebaut.

Der massive Bürgerprotest der letzten Jahre hat sich gelohnt. "Für die Energiewende ist es ein großer Erfolg, dass die Alibi-Lösung CCS endlich vom Tisch ist", sagt Greenpeace-Klimaexpertin Anike Peters. "Vattenfall war der letzte Energiekonzern in Deutschland, der sich aufgrund seines hohen Anteils an Kohlestrom an die CCS-Technologie geklammert hat."

Bisher hält Vattenfall eisern an der Verstromung von Braunkohle fest - dem klimaschädlichsten aller Energieträger. Ohne CCS (Carbon Capture und Storage) ist diese Strategie zum Scheitern verurteilt. "Der Konzern muss jetzt sehen, dass er beim Wechsel von fossilen Energieträgern hin zu einer Vollversorgung aus Erneuerbaren Energien mithalten kann", so Peters.




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