Aktuell

Indigenentreffen zu Belo Monte

Indios beraten in Altamira weitere Schritte gegen Belo Monte

Bericht vom Indio-Treffen in Altamira vom 4.-7. Juni 2010

COIAB Pressemitteilung (Übersetzung Plattform Belo Monte), 9.6.10

Wir indigenen Völker des Xingu-Beckens versammelten uns vom 4.-7. Juni in Altamira-Pará, um den Bau des Kraftwerks Belo Monte und seine Auswirkungen auf die indigenen Völker und traditionelle Gemeinschaften zu erörtern.

Zur Versammlung waren Vertreter der Kayapo von Mato Grosso, Yudjá, Tapaiuna und Kayapo vom Süden von Pará sowie der Volkes Arara Maia, Juruna von der Siedlung Paquisamba und vom km17 gekommen, um Meinungen auszutauschen und über Belo Monte zu diskutieren.

Bei der Ankunft in Altamira fanden wir eine bedauerliche Atmosphäre der Angst vor. Indigene Vertreter der Region waren diesem Treffen gegenüber misstrauisch, weil sie durch falsche Versprechungen von ELETRONORTE zugunsten des Kraftwerks beeinflusst worden waren. Mit dem Ziel, einen Dialog zu erzeugen, und um Angst und Misstrauen zu nehmen, begab sich ein Ausschuss der Chefs in einer Friedensmission zum Haus der Indios, um den Zweck des Treffens und einen Ort dafür gemeinsam zu verhandeln, um die Vorschläge zu diskutieren und um keine Konflikte zu schaffen.

Als Ort für die Diskussion wurde die Sporthalle des Instituts Maria de Mattias ausgewählt. Die indigenen Völker von Altamira kamen bewaffnet und tanzten provokativ, aber die Führer, die unbewaffnet waren, blieben vorne stehen und baten, dass sich alle entwaffnen, weil sie ja auf einer Friedensmission waren und die Absicht des Dialog und eines friedlichen Abkommens bestand.

Während der Debatte gestanden einige Blutsbrüder, deswegen für Belo Monte zu sein, weil ihnen die Regierung gedroht hatte, die Unterstützung der FUNAI und die Gesundheitsposten zu entziehen, oder anders gesagt, die Bundesregierung würde sie völlig fallen lassen, wenn sie sich gegen das Kraftwerk positionierten.

Die Führer von Süd-Pará, Mato Grosso und einige Vertreter von Altamira brachten Beispiele für negative Folgen wie das Austrocknen der Flüsse, Überflutungen des Xingu- Beckens und den Rückgang der Fische als Grundlage für die Versorgung der Gemeinschaften, wodurch der Xingu-Fluss durch den Bau von Belo Monte zu leiden hätte.

Als wir wegen des Fehlens eines Kompromisses die Möglichkeit einer Konfrontation erkannten, beschlossen unsere Anführer, die Sitzung zu beschließen und das Lokal zu verlassen.

Am 5. Juni, dem zweiten Tag des Treffens, beschlossen wir, drei weitere Anführer der Xikrin vom Süden Parás einzuladen, um einen neuen Versuch für den Dialog zu probieren, aber wieder waren wir nicht erfolgreich.

Nach einem Tag des ausführlichen Dialogs entschlossen wir uns zu einem Treffen, um die nächsten Schritte zu beschließen. Dabei bat der Kaiapó-Chef Megaron Txucarramãe die anwesenden Txukahamãe Puiu, Kube-i Kayapó, André Villas Boas (ISA), Adriano (Florestas Protegidas), Sonia Guajajara (COIAB), Claudemir Monteiro (CIMI), Andrea Leme (CI), Sheyla Juruna, Bepdjore, Karangre, Bemoro Metuktire, Pou Kayapó, Motudjo Metucktire – indigene Führer -, zu einem runden Tisch, um gemeinsam eine neue Strategie für Maßnahmen zum Belo Monte Staudamms zu diskutieren und die Vorgangsweise zu entscheiden.

Megaron Txucarramãe sagte, er sei traurig und wütend zugleich, aber nicht wegen der Blutsbrüder, sondern wegen der Regierung, die sie manipuliert und dazu benutzt, die Indigenen gegeneinander zu stellen und unseren Kampf gegen Belo Monte zu demobilisieren. Megaron forderte ferner die Unterstützung von Partnerorganisationen beim Kampf gegen Belo Monte und die gemeinsame Umsetzung von Entscheidungen, die beim Treffen festgelegt würden.

André Villas Boas vom Instituto Sócio Ambiental wiederholte die ganze Geschichte des Kampfes gegen Belo Monte seit 1989. Er hob die Verdienste einiger großer Kayapos hervor wie Kben-i, Paiakan, Tuire und andere. André wies darauf hin, dass früher das Kapital für das Projekt von ausländischen Organisationen wie der Internationalen Entwicklungsbank (IDB) kam. Jetzt bringe die brasilianische Regierung das Geld auf, genauer gesagt die Nationale Entwicklungsbank (BNDS), was den Kampf erschwert.

André gab zu bedenken, dass alle gerichtlichen Klagen gegen den Bau des Kraftwerks von der Justiz aufgehoben wurden und dass es jetzt nur auf die Indios und die Flussbewohner ankommt, mit der Regierung zu verhandeln.

Sheyla argumentierte, dass das Gespräch mit der Regierung nichts bringen wird und schlug die Errichtung einer großen Ansiedlung am Gelände der Staumauer vor, was früher schon einmal diskutiert worden war.

Begonti Kayapó stimmte zu, dass der runde Tisch mit Vertretern von Organisationen bedeutend ist, um Hilfe zu leisten und den besten Weg für den Kampf gegen Belo Monte zu wählen.

Sonia Guajajara, Vice-Koordinatorin von COIAB, sagte dass COIAB nie aufgehört hat zu kämpfen und dass sie immer wieder mit nationalen und internationalen Dokumenten auf die Verletzung der Rechte der indigenen Bevölkerung und auf die tatsächlichen Auswirkungen von Belo Monte hingewiesen hat, auch auf internationaler Ebene. Sie schlug die Beteiligung aller am Camp Terra Livre vor, das für August in Brasília geplant ist, und sie versprach, mit den anderen Mitgliedern des APIB eine breitere Debatte zum Thema Belo Monte zu führen, zu demonstrieren und zu denunzieren und auch einen neuen Dialog mit der Regierung bezüglich der Belo Monte zu suchen.

Weiters schlug COIAB eine Kundgebung in Belém mit anderen sozialen Bewegungen vor. Sie soll bei der Ernennung des neuen Richters für die Angelegenheiten bezüglich Belo Monte stattfinden und die Absetzung des bisher mit dem Fall Belo Monte beschäftigten Richter berücksichtigen.

Weitere Vertreter gaben Stellungnahmen und Kommentare über den Prozess ab. Baykanhyry hielt es für bedeutend, beim neuen Bundesrichter in Belém Hilfe zu suchen, da er nun für die Umweltproblematik von Altamira verantwortlich sein wird.

Für Megaron war es wichtig, auch die Mitarbeiter der Bewegung Xingu Vivo para Sempre und die Flussbewohner einzuladen und an diesem Kampf zu beteiligen.

Puiu schlug vor, die Indios sollten in großer Zahl nach Brasília gehen, um mit der brasilianischen Regierung zu sprechen, und sagte: "Wir sind die Mehrheit und die Mehrheit wird gewinnen und wir können überall hingehen."

Megaron beendete die Sitzung mit der Frage, wie es konkret weitergehen solle. Die große Mehrheit sprach sich für den Vorschlag von COIAB aus, am Camp Terra Livre in Brasília teilzunehmen. Sollte das keinen Erfolg bringen, würden alle zurückkehren und an der Großen Kurve des Xingu mit der Errichtung einer großen Siedlung beginnen.

COIAB erklärte sich für die Leitung des Camps bereit und bildete mit CIMI, ISA, Conservação Internacional, Movimento Xingu Vivo, Floresta Protegida und indigenen Vertretern der Völker von Pará und Mato Grosso eine Kommission.

Die Kommission wird sich um eine breite und gemeinsame Beteiligung der indigenen Völker am Camp bemühen, um den Kampf und die Bewegung zu stärken, indem sich Vertreter und Ethnien aus ganz Brasilien zur Verteidigung der gemeinsamen Rechte vereinen. Denn die großen Projekte der Bundesregierung fügen den indigenen Völkern Brasiliens viel Schaden zu.

Die Mobilisierung muss weitergehen, um die indigene Bewegung zu stärken und die durch das Gesetz garantierten Rechte zu respektieren.

Es unterschreiben die indigenen Vertreter vom Süden Parás und von Mato Grosso.


Aneel genehmigt das Ergebnis der Versteigerung von Belo Monte

Plattform Belo Monte, 16.6.10

Der Vorstand der Nationalen Agentur für elektrische Energie (Aneel) hat heute (15.6.) das Ergebnis der Versteigerung des Wasserkraftwerks Belo Monte vom 20. April genehmigt (Homologisierung). Auch die Auftragsvergabe – ein Akt, der dem Gewinner der Ausschreibung nun rechtmäßig zusteht – wurde dem Siegerkonsortium Norte Energia gewährt.

"Ein Bieterverfahren für eine Anlage dieser Größe kommt einer Kriegsoperation gleich, und dank der Beteiligung verschiedener Organe kam es zustande. Der Preis von R$ 77,97 pro Megawattstunde kann sich im Vergleich mit R$ 150 pro MWh bei anderen Kraftwerken sehen lassen", sagte der Generaldirektor von Aneel, Nelson Hübner, als Begründung der Genehmigung. Das Ergebnis war 6,02 % unter dem von Aneel vorgegebenen Höchstpreis von R$ 83 pro MWh geblieben.

Weder die gerichtlichen Turbulenzen rund um die Versteigerung - das Bundesgericht von Altamira hatte eine gerichtliche Verfügung dagegen ausgesprochen und das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen -, noch die kurze Dauer der Versteigerung von 7 Minuten wurden bei der Homologisierung erwähnt.

Die Strommengen werden folgender Weise vergeben. Zehn Prozent der Energie von Belo Monte sollen Selbst-Produzenten, die am Konsortium beteiligt sind, zugute kommen. Laut Estadão sind dafür weder die Richtlinien noch der Preis klar definiert. Weitere 20 Prozent werden für andere Verbraucher frei gegeben, in der Regel große Unternehmen, die direkt vom Kraftwerksbetreiber kaufen. 70 Prozent des Stromes sollen im Bereich regulierter Verträge (ACR) gehandelt werden, nach Aneel gibt es dafür 27 Händler.

Drei Unternehmen könnten noch bestraft werden, weil sie die für die Beteiligung vorgesehenen Garantien nicht fristgerecht vorlegen konnten: Eletroacre, Companhia de Energia Elétrica do Alagoas (Ceal) und Celesc Distribuição.

Ursprünglich war die Homologisierung für den 1. Juli geplant, sie konnte aber bereits 15 Tage früher erfolgen. Das Siegerkonsortium hat vor, rasch vorzugehen und das Kraftwerk 6 Monate früher als vorgesehen in Betrieb zu nehmen. Mit der Stromproduktion soll nicht im Jänner 2015, sondern bereits im Juli 2014 begonnen werden.

Mit dieser Genehmigung wird das Ergebnis der Versteigerung gültig und Norte Energia kann den Prozess zur Unterzeichnung der Konzessionsverträge fortsetzen. Das soll nicht am 21. September, sondern bereits im August erfolgen, wie Helio Neves Guerra versicherte, der bei Aneel für die Versteigerungskommission verantwortlich ist. Das Siegerkonsortium hätte nun 30 Tage Frist für die Bildung einer Beteiligungsgesellschaft (Sociedade de Propósito Específico - SPE) und weitere 15 Tage für die Einreichung der Kapitalgarantie, die 5,5 % der Investition für das Projekt oder R$ 1,045 Mrd betragen wird.

Das Konsortium Norte Energia hat momentan folgende Beteiligungen: die staatlichen Unternehmen Eletrobrás (15%), Eletronorte (19,98%) und Chesf (15%) und die Pensionsfonds von Petros (Erdölkonzern Petrobrás), Funcef (Caixa-Bank) und Previ (Banco do Brasil) (insgesamt 30%). Die Baufirmen beteiligen sich mit 10%.

Offen sind die 10% der "Selbst-Produzenten", weil die Bedingungen dafür unklar sind und das Geschäft noch zu riskant wäre. Es steht ja immer noch nicht fest, welche Firma bauen und was Belo Monte wirklich kosten wird. Der Präsident von Norte Energia, José Ailton de Lima, zeigte sich wenig besorgt, da bereits ein Unternehmen als Selbst-Produzent zugesagt hätte: GAIA mit ihren Kühlanlagen im Bundesstaat Pará (gehört zur Bertin-Gruppe, die bereits Mitglied des Konsortiums ist). Braskem, Gerdau, CSN und Sinobrás sollen Interesse gezeigt haben.

Wenn der Prozess bis zur Kapitalgarantie abgeschlossen ist, wird die gesamte Dokumentation dem Zivilhaus übergeben und abschließend das Dekret durch den brasilianischen Präsidenten unterzeichnet.







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