AktuellNiebel besucht Kamerun-Regenwald
Bundesentwicklungsminister besucht bedrohte Regenwälder in KamerunDirk Niebel folgt weltweiten Protesten gegen Abholzung und LandraubPressemitteilung des SAVE Wildlife Conservation Fund, 28.10.12 Rund anderthalb Jahre protestieren zahlreiche Naturschutzorganisationen, federführend der SAVE Wildlife Conservation Fund, gegen den Bau einer Palmölplantage in Kamerun. Das US-Unternehmen Herakles plant, zu diesem Zweck 70.000 Hektar Regenwald auf einer Fläche fast so groß wie New York City zu roden. Am kommenden Dienstag und Mittwoch wird Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel in das Gebiet in der Nähe des Korup Nationalparks reisen, um sich selbst ein Bild von der Lage zu verschaffen. Schon lange protestieren die einheimische Bevölkerung sowie zahlreiche NGOs und weltweit führende Wissenschaftler gegen das Vorhaben des verantwortlichen US-Unternehmens Herakles. Die Liste der Kritikpunkte ist lang: Die geplante Palmölplantage würde einen der kostbarsten und artenreichsten Regenwälder der Erde zerstören, der laut Experten zu den letzten „Hotspots der Biodiversität“ gehört. Es fehlten sowohl die ausreichenden Umwelt- als auch Sozialverträglichkeitsstudien und die notwendige rechtliche Grundlage. Die Menschen protestieren lautstark gegen die Plantage und den damit verbundenen Landraub. Sie befürchten Hungersnöte, weil ihre Lebensgrundlage zerstört wird. Schon mehrfach verfügten kamerunische Gerichte einen sofortigen Rodungsstopp. Die Rodungen werden derzeit weiter fortgesetzt, zuletzt wurden am 80 Hektar Regenwald illegal gefällt, wie Augenzeugen vor Ort dokumentierten. Der SAVE Wildlife Conservation Fund informierte das Bundesministerium von Minister Niebel fortlaufend über die Entwicklungen in Kamerun und begrüßt sein großes Interesse daran. Niebels Reise nach Kamerun in der kommenden Woche ist auch vor dem Hintergrund relevant, dass Deutschland zu den wichtigsten entwicklungspolitischen Förderern Kameruns gehört. Bei dem letzten Regierungsverhandlungen im September 2010 wurden drei zentrale Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit beschlossen: Gesundheit und HIV, gute Regierungsführung und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen. Deutschland fördert den Erhalt der Biodiversität speziell in Kamerun: Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits im Jahr 2008 zugesagt, dass Deutschland im Zeitraum von 2009 bis 2012 500 Millionen Euro zusätzlich für den Schutz der Biodiversität in Entwicklungs- und Schwellenländern bereitstellen wird. Ab 2013 werden dafür 500 Millionen Euro jährlich investiert. Davon fließen nach Schätzungen allein 50 Millionen Euro nach Kamerun. Eine Naturzerstörung im großen Stil wie sie Herakles plant und offenbar gegen alle Widerstände durchsetzen will, unterläuft dieses Ziel in hohem Maße. Somit begrüßt es der SAVE Wildlife Conservation Fund, dass sich der Entwicklungsminister umfassend informieren will und sich selbst von der Situation vor Ort ein Bild machen möchte. Die Hoffnungen in den Minister sind hoch: SAVE wünscht sich, dass sich der Minister hinter die indige Bevölkerung stellt und sich klar gegen die geplante Palmölplantage ausspricht. Dirk Niebel bricht zu Kamerun-Reise aufBMZ Pressemitteilung, 27.10.12Berlin/Yaoundé – Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel bricht am morgigen Sonntag, 28.10.2012, zu einer Reise nach Kamerun auf. Auf der Tagesordnung des Besuchs stehen hochrangige politische Gespräche mit Staatspräsident Paul Biya, Premierminister Philémon Yang und mehreren Kabinettsministern sowie Projektbesuche deutsch-kamerunischer Entwicklungsvorhaben. Hinzu kommen Gespräche mit der Zentralafrikanischen Waldkommission COMIFAC. Dirk Niebel: "Kamerun ist seit 45 Jahren Kooperationspartner der deutschen Entwicklungspolitik. Das Land hat in dieser Zeit enorme Fortschritte gemacht und ist ein Anker der Stabilität in einer unruhigen Region. Korruption bleibt eine Geißel in Kamerun. Ich ermutige deshalb die kamerunische Regierung ausdrücklich, ihre Anstrengungen bei der Korruptionsbekämpfung entschieden fortzusetzen." Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ist seit vielen Jahren in Kamerun aktiv. Schwerpunkte sind derzeit vor allem der Schutz und die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen des Landes. Daneben arbeitet Deutschland zusammen mit anderen Gebern in den Bereichen Gesundheit und Dezentralisierung. Neben Frankreich ist Deutschland größter Geber und mit Kamerun auch durch eine koloniale Vergangenheit verbunden. Deutschland investierte zuletzt für den Zeitraum 2010 bis 2013 Mittel in einem Gesamtumfang von 83,5 Millionen Euro. Niebel trifft Premierminister der Demokratischen Republik KongoBMZ Pressemitteilung, 25.10.12Berlin – Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat am Mittag den Premierminister der Demokratischen Republik Kongo, Augustin Matata Ponyo, zu einem Gespräch in Berlin getroffen. Thema waren unter anderem die für Ende November angesetzten Regierungsverhandlungen mit dem zentralafrikanischen Land in Berlin. "Wir werden uns weiterhin entschlossen dafür einsetzen, die Lage für die Menschen in der Demokratischen Republik Kongo zu verbessern – denn das Land steht auch zehn Jahre nach Kriegsende noch ganz am Anfang des Wiederaufbaus. Noch immer stehen große Teile der Bevölkerung buchstäblich vor dem Nichts – und leiden unter extremer Armut. Die humanitäre Situation ist katastrophal – und gerade im Osten des Landes behindern bewaffnete Konflikte weiterhin die Entwicklungszusammenarbeit," erklärte Dirk Niebel. Die Demokratische Republik Kongo zählt seit Jahren zu den drei unterentwickeltsten Länder der Welt und landete im Index der menschlichen Entwicklung (Human Development Index) 2011 sogar auf dem letzten von 187 Plätzen. Zugleich ist der Staat aber mit Blick auf Fläche und Bevölkerung das größte Land Zentralafrikas und für die Entwicklung der gesamten Region von strategischer Bedeutung. Minister Niebel lobte den Premierminister für seine Reformbemühungen: "Die neue Regierung unter Premierminister Ponyo hat ein ehrgeiziges entwicklungspolitisches Reformprogramm vorgelegt. Premier Ponyo selbst setzt sich zudem mit Nachdruck dafür ein, die verschiedenen internationalen Geber besser zu koordinieren. Seine konstruktive und engagierte Rolle in diesem Bereich lässt mich hoffen, dass der Premierminister auch mit Blick auf den Virunga-Nationalpark ein eindeutiges Bekenntnis zum Schutz der einzigartigen Naturreichtümer dieses zum Weltnaturerbe gehörenden Gebiets ablegt. Eine Förderung von Erdöl im Virunga-Nationalpark darf es nicht geben", appellierte der Bundesentwicklungsminister an die Adresse der Regierung in Kinshasa. Die Schwerpunkte der bilateralen Zusammenarbeit mit der Demokratischen Republik Kongo sind der Schutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen, der Bereich Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung. In allen drei Schwerpunkten der bilateralen Zusammenarbeit hat Deutschland den Vorsitz in der Gebergruppe. Mit deutscher Unterstützung wurde ein Zertifizierungssystem für Konfliktmineralien ("Blutcoltan") installiert, damit die Erlöse aus der Förderung von Bodenschätzen der gesamten Bevölkerung zu Gute kommen. Andere Geber folgen inzwischen dem deutschen Beispiel. Die letzten Regierungsverhandlungen fanden in 2008 in Kinshasa statt und waren die ersten seit 20 Jahren. » zurück |
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