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Aktuell

Niebel besucht Kamerun-Regenwald

Bundesentwicklungsminister besucht bedrohte Regenwälder in Kamerun

Dirk Niebel folgt weltweiten Protesten gegen Abholzung und Landraub

Pressemitteilung des SAVE Wildlife Conservation Fund, 28.10.12

Rund anderthalb Jahre protestieren zahlreiche Naturschutzorganisationen, federführend der SAVE Wildlife Conservation Fund, gegen den Bau einer Palmölplantage in Kamerun. Das US-Unternehmen Herakles plant, zu diesem Zweck 70.000 Hektar Regenwald auf einer Fläche fast so groß wie New York City zu roden.

Am kommenden Dienstag und Mittwoch wird Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel in das Gebiet in der Nähe des Korup Nationalparks reisen, um sich selbst ein Bild von der Lage zu verschaffen.

Schon lange protestieren die einheimische Bevölkerung sowie zahlreiche NGOs und weltweit führende Wissenschaftler gegen das Vorhaben des verantwortlichen US-Unternehmens Herakles. Die Liste der Kritikpunkte ist lang: Die geplante Palmölplantage würde einen der kostbarsten und artenreichsten Regenwälder der Erde zerstören, der laut Experten zu den letzten „Hotspots der Biodiversität“ gehört. Es fehlten sowohl die ausreichenden Umwelt- als auch Sozialverträglichkeitsstudien und die notwendige rechtliche Grundlage.

Die Menschen protestieren lautstark gegen die Plantage und den damit verbundenen Landraub. Sie befürchten Hungersnöte, weil ihre Lebensgrundlage zerstört wird. Schon mehrfach verfügten kamerunische Gerichte einen sofortigen Rodungsstopp. Die Rodungen werden derzeit weiter fortgesetzt, zuletzt wurden am 80 Hektar Regenwald illegal gefällt, wie Augenzeugen vor Ort dokumentierten.

Der SAVE Wildlife Conservation Fund informierte das Bundesministerium von Minister Niebel fortlaufend über die Entwicklungen in Kamerun und begrüßt sein großes Interesse daran.

Niebels Reise nach Kamerun in der kommenden Woche ist auch vor dem Hintergrund relevant, dass Deutschland zu den wichtigsten entwicklungspolitischen Förderern Kameruns gehört. Bei dem letzten Regierungsverhandlungen im September 2010 wurden drei zentrale Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit beschlossen: Gesundheit und HIV, gute Regierungsführung und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen.

Deutschland fördert den Erhalt der Biodiversität speziell in Kamerun: Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits im Jahr 2008 zugesagt, dass Deutschland im Zeitraum von 2009 bis 2012 500 Millionen Euro zusätzlich für den Schutz der Biodiversität in Entwicklungs- und Schwellenländern bereitstellen wird. Ab 2013 werden dafür 500 Millionen Euro jährlich investiert. Davon fließen nach Schätzungen allein 50 Millionen Euro nach Kamerun.

Eine Naturzerstörung im großen Stil wie sie Herakles plant und offenbar gegen alle Widerstände durchsetzen will, unterläuft dieses Ziel in hohem Maße. Somit begrüßt es der SAVE Wildlife Conservation Fund, dass sich der Entwicklungsminister umfassend informieren will und sich selbst von der Situation vor Ort ein Bild machen möchte.

Die Hoffnungen in den Minister sind hoch: SAVE wünscht sich, dass sich der Minister hinter die indige Bevölkerung stellt und sich klar gegen die geplante Palmölplantage ausspricht.


Dirk Niebel bricht zu Kamerun-Reise auf

BMZ Pressemitteilung, 27.10.12

Berlin/Yaoundé – Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel bricht am mor­gi­gen Sonntag, 28.10.2012, zu einer Reise nach Kamerun auf. Auf der Tages­ord­nung des Be­suchs stehen hoch­ran­gige poli­ti­sche Ge­spräche mit Staats­präsident Paul Biya, Premier­minister Philémon Yang und mehreren Kabinetts­ministern sowie Projekt­besuche deutsch-kamerunischer Ent­wick­lungs­vorhaben. Hinzu kommen Gespräche mit der Zentral­afri­ka­nischen Wald­kommission COMIFAC.

Dirk Niebel: "Kamerun ist seit 45 Jahren Kooperations­partner der deut­schen Ent­wick­lungs­po­li­tik. Das Land hat in dieser Zeit enorme Fort­schritte ge­macht und ist ein Anker der Sta­bi­lität in einer un­ruhigen Region. Kor­rup­tion bleibt eine Geißel in Kamerun. Ich er­mu­ti­ge deshalb die kame­ru­nische Regie­rung aus­drück­lich, ihre An­stren­gun­gen bei der Kor­rup­tions­be­kämp­fung entschieden fortzusetzen."

Die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit ist seit vielen Jahren in Kamerun aktiv. Schwer­punkte sind derzeit vor allem der Schutz und die nach­hal­tige Nutzung der na­tür­lichen Res­sour­cen des Landes. Daneben arbeitet Deutsch­land zu­sam­men mit anderen Gebern in den Be­rei­chen Gesund­heit und De­zen­tra­li­sie­rung.

Neben Frankreich ist Deutsch­land größter Geber und mit Kamerun auch durch eine ko­lo­niale Ver­gan­gen­heit ver­bun­den. Deutsch­land investierte zu­letzt für den Zeit­raum 2010 bis 2013 Mittel in einem Gesamt­umfang von 83,5 Millionen Euro.


Niebel trifft Premier­minister der Demo­kra­ti­schen Re­publik Kongo

BMZ Pressemitteilung, 25.10.12

Berlin – Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel hat am Mittag den Premier­minister der Demo­kra­ti­schen Re­pu­blik Kongo, Augustin Matata Ponyo, zu einem Ge­spräch in Berlin ge­trof­fen. Thema waren unter anderem die für Ende No­vem­ber an­ge­setz­ten Re­gie­rungs­ver­hand­lungen mit dem zentral­afri­ka­ni­schen Land in Berlin.

"Wir werden uns weiter­hin ent­schlos­sen dafür ein­setzen, die Lage für die Men­schen in der Demo­kra­ti­schen Re­pu­blik Kongo zu ver­bes­sern – denn das Land steht auch zehn Jahre nach Kriegs­ende noch ganz am Anfang des Wieder­auf­baus. Noch immer stehen große Teile der Be­völ­ke­rung buch­stäb­lich vor dem Nichts – und leiden unter ex­tre­mer Armut. Die hu­ma­ni­täre Si­tu­a­tion ist kata­stro­phal – und gerade im Osten des Landes be­hin­dern be­waff­ne­te Kon­flikte weiterhin die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit," erklärte Dirk Niebel.

Die Demo­kratische Republik Kongo zählt seit Jahren zu den drei unter­ent­wickel­tsten Länder der Welt und landete im Index der mensch­lichen Ent­wick­lung (Human De­vel­op­ment Index) 2011 sogar auf dem letzten von 187 Plätzen. Zugleich ist der Staat aber mit Blick auf Fläche und Bev­öl­ke­rung das größte Land Zen­tral­afrikas und für die Ent­wick­lung der ge­samten Region von stra­te­gi­scher Be­deutung. Minister Niebel lobte den Premier­minister für seine Reform­bemühungen:

"Die neue Regierung unter Premier­minister Ponyo hat ein ehr­gei­zi­ges ent­wick­lungs­politisches Reform­programm vor­gelegt. Premier Ponyo selbst setzt sich zudem mit Nach­druck dafür ein, die ver­schie­denen in­ter­na­ti­o­nalen Geber besser zu ko­or­di­nieren. Seine kon­struk­tive und en­ga­gierte Rolle in diesem Bereich lässt mich hoffen, dass der Premier­minister auch mit Blick auf den Virunga-National­park ein ein­deu­tiges Be­kennt­nis zum Schutz der einzig­artigen Natur­reich­tümer dieses zum Welt­natur­erbe ge­hö­ren­den Gebiets ablegt. Eine För­de­rung von Erdöl im Virunga-National­park darf es nicht geben", appellierte der Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister an die Adresse der Regierung in Kinshasa.

Die Schwerpunkte der bi­la­te­ralen Zu­sam­men­ar­beit mit der Demo­kra­tischen Re­publik Kongo sind der Schutz und die nach­hal­tige Nutzung natür­licher Res­sour­cen, der Bereich Trink­wasser­ver­sor­gung und Ab­was­ser­ent­sor­gung sowie die nach­hal­tige Wirt­schafts­ent­wick­lung. In allen drei Schwer­punkten der bilateralen Zu­sam­men­ar­beit hat Deutsch­land den Vor­sitz in der Geber­gruppe. Mit deutscher Un­ter­stüt­zung wurde ein Zer­ti­fi­zie­rungs­system für Konflikt­mineralien ("Blutcoltan") installiert, damit die Erlöse aus der Förderung von Boden­schätzen der gesamten Be­völ­ke­rung zu Gute kommen. Andere Geber folgen inzwischen dem deutschen Beispiel.

Die letzten Re­gie­rungs­ver­hand­lungen fanden in 2008 in Kinshasa statt und waren die ersten seit 20 Jahren.




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