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Rückschlag für Philippinens Indigene

Umweltministerin muss gehen

"Krachender Sieg für Bergbau-Industrie - Debakel für indigene Völker"

GfbV Pressemitteilung, 4.5.17

Göttingen - Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat es als „Debakel für die indigene Völker der Philippinen“ bezeichnet, dass die engagierte Umweltministerin Regina Lopez abtreten muss. „Dies ist ein krachender Sieg der Bergbau-Industrie und Wirtschaftslobby, die mit allen Mitteln eine Einschränkung der Rohstoffförderung in der weltweit fünftgrößten Bergbau-Nation verhindern wollten“, erklärte der GfbV-Asienexperte Ulrich Delius am Donnerstag in Göttingen. „Für die indigenen Völker war Lopez ein Hoffnungsschimmer, nahm sie doch den Kampf mit der mächtigen Bergbau-Lobby auf, um Umwelt und Ureinwohner zu schützen. Den indigenen Völkern drohen nun noch mehr Gewalt und eine weitere Zerstörung ihrer Lebensgrundlage durch den Ausverkauf ihres Landes an Bergbau-Unternehmen.“

Lopez war am Mittwoch nach drei Anhörungen im Kongress des ostasiatischen Landes als Umweltministerin nicht bestätigt worden. Sie hatte seit ihrem Amtsantritt vor zehn Monaten 22 von 41 Bergwerken stilllegen lassen, weil indigene Rechte oder Umweltschutzauflagen verletzt wurden. Erst in der vergangenen Woche hatte sie in einer viel beachteten Entscheidung den weiteren Betrieb von Tagebau-Minen verboten.

Auf die Nachricht von ihrer Amtsablösung reagierten die Börsen mit deutlichen Kursgewinnen für Bergbau-Firmen. Händler gehen offenbar davon aus, dass viele Beschränkungen im Bergbau nun wieder aufgehoben werden. Die Philippinen sind der bedeutendste Nickelproduzent der Welt, haben aber auch gewaltige Vorkommen an Gold, Kupfer und Silber. Die Bergbau-Unternehmen warfen Lopez vor, ihre Industrie-Branche vernichten zu wollen.

Bis zum März 2016 wurden 246 Bergbaulizenzen auf 619.000 Hektar indigenem Land erteilt. Die Genehmigungen wurden auf der Basis des umstrittenen Bergbau-Gesetzes aus dem Jahr 1995 gewährt. Tausende Ureinwohner wurden aufgrund von Bergbauprojekten vertrieben und um ihr Land gebracht. Wälder wurden zerstört, Flüsse durch den Zusatz von Chemikalien bei der Förderung der Rohstoffe verseucht. Umstrittene Bergbau-Aktivitäten bilden auch den Hintergrund der meisten der 76 Morde an indigenen Landrechtsaktivisten, die zwischen den Jahren 2010 und 2016 begangen wurden. Allein auf der Insel Mindanao wurden 16 indigene Lumad seit Juni 2016 ermordet, um die Bevölkerung einzuschüchtern. Die mehr als 110 indigenen Völker der Philippinen stellen 15 der 98 Millionen Bewohner des Landes.




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