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Aktuell

Neue Klimastudie

17. Februar, 2011

Neue Studie stellt Klimaschutzziele in Frage

Washington (dpa) - US-Forscher haben mit neuesten Berechnungen zur weltweiten Eisschmelze bisher gültige Klimaschutzziele in Frage gestellt. Der am Mittwoch veröffentlichten Studie der University of Colorado zufolge werden im Jahr 2200 bis zu zwei Drittel der Permafrostböden der Welt geschmolzen sein.(...)

http://de.news.yahoo.com/26/20110217/tsc-neue-studie-stellt-klimaschutzziele-dd61bdb.html


Mittwoch, 16. Februar, 22:08 Uhr

Forscher machen Erderwärmung für starke Regenfälle verantwortlich

Washinton (dapd). Für die Zunahme schwerer Regenfälle und Überschwemmungen ist zwei wissenschaftlichen Studien zufolge die vom Menschen verursachte Klimaerwärmung verantwortlich. Die Studien wurden am Mittwoch im Fachmagazin "Nature" veröffentlicht.(...)

http://de.news.yahoo.com/17/20110216/tsc-forscher-machen-erderwaermung-fuer-s-f908cce.html


Dienstag, 15. Februar, 17:20 Uhr

Schifffahrt verschmutzt Luft mehr als Flugverkehr

München (dpa) - Die internationale Schifffahrt verschmutzt die Luft stärker als der Flugverkehr. Der Ausstoß von klimaschädlichem CO2 habe im Jahr 2000 mit rund 800 Millionen Tonnen etwa gleich hoch gelegen wie in der Luftfahrt.(...)

http://de.news.yahoo.com/26/20110215/tsc-schifffahrt-verschmutzt-luft-mehr-al-dd61bdb.html


Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Neuregelung des Emissionshandels

EU-Emissionshandels-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt

BMU Pressemitteilung, 16.2.11

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf einer Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) verabschiedet. Mit der TEHG-Novelle sollen weitreichende Änderungen der EU-Emissionshandels-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werden. "Der Emissionshandel ist das zentrale Instrument zur Reduzierung von Treibhausgasen. Der Entwurf der TEHG-Novelle macht den Emissionshandel in Deutschland fit für die kommende Handelsperiode. Ab 2012 werden mehr als 2.000 Anlagen und 200 Fluggesellschaften am Emissionshandel teilnehmen. Mit dem Entwurf der TEHG-Novelle haben wir das Emissionshandelsrecht in Deutschland sinnvoll fortentwickelt und die Gestaltungsspielräume der Emissionshandels-Richtlinie genutzt, um Erleichterungen für Kleinanlagen zu schaffen", so Bundesumweltminister Norbert Röttgen.

Nach europäischem Recht werden ab dem Jahr 2012 der Luftverkehr und ab 2013 weitere emissionsintensive Industriebranchen in den Emissionshandel einbezogen. Die Gesamtemissionsmenge für alle emissionshandelspflichtigen Anlagen sinkt ab 2013 kontinuierlich um 1,74 Prozent pro Jahr. Damit wird der Emissionshandel zwischen 2013 und 2020 den größten Beitrag zur Treibhausgasminderung in Europa leisten. Die langfristige Festlegung des Emissionsbudgets schafft für die Teilnehmer am Emissionshandel einen verlässlichen Rahmen und erhöht die Investitionssicherheit.

Der Emissionshandel wird außerdem ab 2013 europaweit stärker harmonisiert. Das betrifft vor allem die Regeln für die kostenlose Zuteilung der Emissionszertifikate und für die Versteigerung. Bisher konnten die 27 Mitgliedstaaten jeweils eigene Regeln für die kostenlose Zuteilung festlegen. Für die Zeit ab 2013 werden für alle Mitgliedstaaten einheitliche EU-Zuteilungsregeln Grundlage für die Zuteilung sein. Dabei berechnet sich die Zuteilungsmenge für die meisten Anlagen auf der Basis anspruchsvoller Emissionswerte, so genannter Benchmarks.

"Die EU-Zuteilungsregeln werden ab 2013 die bislang bestehenden Wettbewerbsverzerrungen beseitigen. Bei gleichen Zuteilungsregeln für alle sind in Zukunft die effizientesten Unternehmen im Vorteil. Das ist eine Chance, aber auch eine Herausforderung für die deutsche Wirtschaft, sich im Wettlauf um die effizientesten Technologien weiterhin an der Spitze zu behaupten", sagte Bundesumweltminister Norbert Röttgen.

Für die Produktion von Strom wird es ab 2013 keine kostenlosen Emissionszertifikate mehr geben. Kraftwerksbetreiber müssen also die benötigten Emissionszertifikate zukaufen. Eine Begründung für Anhebungen der Strompreise ist dies jedoch nicht, da die Kraftwerksbetreiber bereits seit 2005 die Preise der Emissionszertifikate vollständig an die Stromkunden weitergeben, auch wenn sie diese Zertifikate kostenlos erhalten haben. Ab 2013 werden deshalb in Deutschland jährlich etwa fünfmal so viele Emissionszertifikate versteigert wie in der laufenden Handelsperiode (2008-2012). Die Erlöse aus den Versteigerungen werden zu weit mehr als 90 Prozent für den nationalen und internationalen Klimaschutz und für Maßnahmen zur Umsetzung des Energiekonzepts eingesetzt.

Die verstärkte Harmonisierung des EU-Emissionshandels ab 2013 verringert den Bedarf an besonderen nationalen Regelungen. Daher dient der Entwurf der TEHG-Novelle insbesondere dazu, die Regeln des EU-Emissionshandels in das deutsche Rechtssystem einzufügen und den Vollzug des Gesetzes zu regeln. Dabei werden die Vollzugszuständigkeiten von Bund und Ländern eindeutiger zugeordnet als bisher. So soll der gesamte Bereich der Emissionsüberwachung zukünftig von der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) beim Umweltbundesamt vollzogen werden. Diese bundeseinheitliche Überwachung der Emissionsberichterstattung stellt sicher, dass für alle Unternehmen in Deutschland beim Emissionshandel die gleichen Wettbewerbsbedingungen gelten.

Für Kleinanlagen sieht der Entwurf Erleichterungen vor. So können Betreiber von Anlagen mit CO2-Emissionen von weniger als 25.000 Tonnen pro Jahr einen Antrag auf Befreiung vom Emissionshandel stellen, wenn sie sich verpflichten, gleichwertige Maßnahmen zur Emissionsreduzierung durchführen.


NABU fordert grundlegende Korrektur des EEG-Fördersystems für Biomasse

Miller: Massive Fehlentwicklung durch großflächigen Anbau von Energiemais

NABU Pressemitteilung, 16.2.11

Berlin - Bei der anstehenden Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) muss aus Sicht des NABU der weitere Umbau unserer Stromversorgung vorangetrieben, aber auch die massiven Fehlentwicklungen im Bereich der energetischen Biomassenutzung korrigiert werden. So stieg allein die Anbaufläche für Energiemais innerhalb von sechs Jahren von 70.000 Hektar auf über 600.000 Hektar in 2010 an. „Die Förderung von Biogasanlagen über das EEG hat zur Ausweitung des Maisanbaus geführt, verbunden mit drastischen Auswirkungen auf das Landschaftsbild und den Naturhaushalt. Sie gilt damit als einer der Haupttreiber für den klimaschädlichen Umbruch von Grünland“, sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Ziel müsse sein, die Förderung von Energiepflanzen an klare Umweltauflagen zu koppeln und zugleich Reststoffe stärker zu berücksichtigen.

Der NABU schlägt vor, die Biogaserzeugung im künftigen EEG im Wesentlichen nur noch über zwei Instrumente zu steuern. Ein neu einzuführender Umweltbonus solle gezielt natur- und umweltverträglich erzeugte Anbaubiomasse wie Mischkulturen und Kleegras sowie Landschaftspflegematerial unterstützen. Mit einem Reststoffbonus würden neben Bioabfällen vor allem standortangepasste Anlagen zur Verwertung der Gülle in der Landwirtschaft gefördert. Im Gegenzug könnten der Bonus für nachwachsende Rohstoffe und weitere Zusatzvergütungen abgeschafft werden. „Nur wenn neben Klimaschutz und Versorgungssicherheit auch dem Natur- und Ressourcenschutz Rechnung getragen wird, kann eine breite Akzeptanz für erneuerbare Energien erhalten werden“, so Leif Miller.

Angesichts der zunehmenden Nutzungskonkurrenzen könne es nicht mehr darum gehen, immer mehr Biomasse zu verstromen. Die Stromeinspeisung sollte sich stärker auf die Zeiten konzentrieren, an denen Wind- und Solarenergie nicht ausreichend zur Verfügung stehen oder die Nachfrage besonders hoch ist. Dazu müssten entsprechende Lagerkapazitäten für die Rohstoffe, Biogasspeicher und zusätzliche Motorkapazitäten geschaffen werden. „Wir brauchen einen Paradigmenwechsel für eine bedarfsgerechte Nutzung der Biomasse zur Stromerzeugung, ohne dass dafür insgesamt wesentlich mehr Rohstoffe als heute verbraucht werden müssen“, forderte NABU-Bundesgeschäftsführer Miller.


DStGB- / BMU-Konferenz zum kommunalen Klimaschutz

Klimaschutzziele sind nur mit den Kommunen erreichbar
Umweltfreundliche Technologien sind Wachstumsmotor

BMU Pressemitteilung, 15.2.11

Die Klimaschutzziele der Bundesregierung und eine CO2-Einsparung von 40% bis zum Jahre 2020 sind nur mit den Kommunen und einer hohen Förderung der Gemeinden durch Bund und Länder erreichbar. Dies ist eine der Kernaussagen der heute in Bonn vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) und dem Bundesumweltministerium (BMU) ausgerichteten Klimaschutzkonferenz. "Die Kommunen sind nicht nur verantwortliche Planungsträger für die Ausweisung von Anlagen der erneuerbaren Energien. Sie tragen als größte öffentliche Auftraggeber auch maßgeblich zu einer umweltfreundlichen Beschaffung bei. Auch liegt allein in der energetischen Sanierung der rund 176.000 kommunalen Gebäude noch eine Steigerung der Energieeffizienz von 60 %", betonte der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister Roland Schäfer, Bergkamen. Das für die Jahre 2009 und 2010 von Bund, Ländern und Kommunen aufgelegte Konjunkturpaket II mit Investitionen von insgesamt 13. Mrd. Euro für die energetische Sanierung insbesondere von Schulen und Kindergärten nannte Schäfer ein einzigartiges Er-folgsprogramm.

Ursula Heinen-Esser, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, sprach den Kommunen eine zentrale Rolle bei der Erreichung der ambitionierten Klimaschutzziele der Bundesregierung zu. "Eine konsequente Klimaschutzpolitik liegt gesamtwirtschaftlich im ureigenem Interesse auch der Kommunen. Denn die Städte und Gemeinden sind unmittelbar von den Folgen des Klimawandels betroffen und daher besonders gefordert: Beim Schutz vor Hochwasser, beim Schutz vor Krankheiten, bei der Sicherung der Trinkwasserversorgung und vor allem bei der Energieversorgung angesichts der immer weiter steigenden Öl- und Gaspreise."

Der Bund stellt für die Förderung des kommunalen Klimaschutzes Gelder im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative bereit. "Die Zahl der eingehenden Anträge seit Anfang des Jahres spricht für einen großen Tatendrang und enormes Potenzial in den Kommunen. Ich kann nur jede Kommune auffordern, sich über die Fördermöglichkeiten zu informieren und Anträge zu stellen. In den vergangenen beiden Jahren konnten wir rund 900 kommunale Klimaschutzprojekte positiv bescheiden. In diesem Jahr erwarten wir sogar 600 Projekte", so Heinen-Esser.




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