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Aktuell
UN-Klimakonferenz
Wutrede Thunbergs beim Klima-Gipfel
Das gab es noch nie: Die Vereinten Nationen kommen zu einem Gipfel zusammen, und die Hauptrolle spielt eine 16-jährige Aktivistin. Greta Thunberg rüttelt das Klima-Treffen in New York auf. Der größte Klimaschutz-Bremser kommt aber erst nach ihrer Rede.
(dpa) - 23. September, 2019
https://de.nachrichten.yahoo.com/merkel-un-klimagipfel-050639634.html
Thunberg und weitere 15 Jugendliche reichen Rechtsbeschwerde zum Klimawandel ein
Die schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg und 15 weitere Jugendliche aus zwölf verschiedenen Ländern haben am Montag bei der UNO eine Menschenrechtsbeschwerde zum Klimawandel eingereicht. Die Mädchen und Jungen im Alter zwischen acht und 17 Jahren, darunter eine 15-Jährige aus Hamburg, richteten ihre Beschwerde an den UN-Kinderrechtsausschuss, wie das UN-Kinderhilfswerks Unicef am Montag mitteilte. Sie werfen den Staaten demnach vor, zu wenig gegen den Klimawandel zu tun und damit gegen die weltweit gültigen Kinderrechte zu verstoßen.
(AFP) - 23. September, 2019
https://de.nachrichten.yahoo.com/thunberg-15-jugendliche-reichen-rechtsbeschwerde-klimawandel-151354978.html
Gretas Zorn und Merkels Beitrag
Merkel galt einst als Klimakanzlerin. Dass diese Zeiten vorbei sind, wurde durch den Auftritt Greta Thunbergs besonders deutlich.
Von Jonas Schaible, T-Online, 23.9.19
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_86502412/un-klimagipfel-gretas-zorn-und-merkels-beitrag.html
"Wir dürfen nicht vergessen werden. Wir sind da."
Ob in Tuvalu, in Kenia oder Oman, der Klimawandel ist überall zu einer tödlichen Gefahr geworden. Wenn auch auf unterschiedliche Weise. Sechs Teilnehmer am Jugend-Klimagipfel der Vereinten Nationen berichten von ihren Erfahrungen.
Von Thorsten Denkler, Süddeutsche Zeitung, 22.9.19
https://www.sueddeutsche.de/politik/junge-klimaaktivisten-wir-duerfen-nicht-vergessen-werden-wir-sind-da-1.4610689
UN-Gipfelwoche steht im Zeichen von Klima und nachhaltiger Entwicklung
Generalsekretär Guterres fordert die Staatengemeinschaft zu entschlossenem Handeln auf
BMU Pressemitteilung, 21.9.19
Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung stehen im Mittelpunkt der 74. UN-Generalversammlung in der kommenden Woche. UN-Generalsekretär António Guterres hat die Weltgemeinschaft vom 23. bis 25. September 2019 zum Climate Action Summit und zum Sustainable Development Summit eingeladen. Auf beiden Gipfeln sollen sich Staaten zu größeren Ambitionen in ihrer Klimaschutz- und Entwicklungspolitik bekennen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Bundesentwicklungsminister Gerd Müller werden Bundeskanzlerin Angela Merkel nach New York begleiten und neue Initiativen vorstellen, um die Klimaziele des Pariser Abkommens und die Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) zu erreichen.
Bundesumweltministerin Schulze: "Deutschland wird in New York die Beschlüsse des Klimakabinetts vorstellen. Sie bringen Verbindlichkeit in die deutsche Klimapolitik und markieren einen Neustart. Ich hoffe, dass wir damit auch auf internationaler Ebene Schwung für den Klimaschutz erzeugen können. Es liegt im deutschen Interesse, beim Umsteuern zu klimaverträglichen, nachhaltigen Wirtschaftsweisen ganz vorn dabei zu sein. Davon profitiert die deutsche Wirtschaft, und es werden neue zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen. Das Pariser Klimaabkommen und die Nachhaltigkeitsziele der 2030-Agenda sind dafür der Kompass."
Bundesentwicklungsminister Müller: "Der Klimawandel ist längst die Überlebensfrage der Menschheit. Vor allem für die Menschen in Entwicklungsländern, die am wenigsten dazu beitragen. Deswegen müssen wir den Menschen vor Ort eine Lebensperspektive geben und in den Schutz der Regenwälder, eine globale Energiewende und klimaneutrale Kraftstoffe investieren. Mit den Beschlüssen des Klimakabinetts zeigt die Bundesregierung, dass es ihr mit dem Klimaschutz ernst ist. Vorreiter zu sein, heißt aber auch in Entwicklungs- und Schwellenländer zu investieren. China, Indien, Brasilien, Afrika: Der Klimaschutz entscheidet sich maßgeblich dort."
Die Gipfelwoche der UNO in New York kommt zu einer Zeit, in der der Druck der Öffentlichkeit für ambitioniertere Klima- und Nachhaltigkeitspolitik einen neuen Höhepunkt erreicht hat, auch weil der Klimawandel für alle immer stärker wahrnehmbar wird. Die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen treffen sich auf Ebene der Staats- und Regierungschefs, um mit neuen Initiativen eine weltweite Ambitionssteigerung zu erreichen.
Nach den bislang veröffentlichten Klimaplänen der einzelnen Staaten steuert die Welt eher auf eine Erderwärmung von 3 bis 4 Grad und nicht auf unter 2 Grad zu. UN-Generalsekretär Guterres ruft die Staaten deshalb zu größeren Anstrengungen auf. Alle Staaten sollen bis zum Jahr 2020 neue und wirksamere Maßnahmen vorstellen, um die Pariser Klimaziele verbindlich zu erfüllen.
Auch für die nachhaltige Entwicklung muss es mehr globale Anstrengungen geben. Denn trotz Fortschritten werden nach aktuellen Schätzungen nicht alle der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) bis 2030 erreicht. Die Weltgemeinschaft muss daher schnell und entschlossen umsteuern. Besorgniserregend sind neben dem fortschreitenden Klimawandel die Trends bei Abfällen, Biodiversität und Ungleichheit. Deshalb setzt sich die Bundesregierung für internationale Aktionsprogramme für die am weitesten zurückliegenden SDGs ein.
Klimagipfel in New York: Angela Merkel wird klimapolitischen Totalausfall der Bundesregierung verantworten müssen
BUND-Kommentar, 23.9.19
Die Bundeskanzlerin wird das Klimapaket am heutigen Tag bei einem eintägigen Klimagipfel in New York der Weltöffentlichkeit vorstellen. Dies kommentiert Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):
"Die Bundeskanzlerin hat nur heiße Luft im Gepäck. Das Klimapaket ist ein Armutszeugnis dieser Regierung und wird den Herausforderungen, vor denen wir und die Menschheit angesichts der Klimakrise stehen, nicht im Ansatz gerecht. Mit dem dürren Klimapaket ihrer Regierung düpiert Angela Merkel zudem den Gastgeber, UN-Generalsekretär Antonio Guterres. Anstatt höhere Klimaziele und einen effektiven Umsetzungsplan vorzulegen, präsentiert die Bundeskanzlerin die deutsche Mutlosigkeit beim Klimaschutz. Weder hält Deutschland mit diesem Plan die Pariser Ziele noch die eigenen Klimaziele ein. Zielverfehlungen und ungenügende Maßnahmen in einem Land wie Deutschland sind Gift für die Bemühungen um die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens und die Abwehr der Klimakrise.
Das deutsche Klimapaket gefährdet die internationale Klimadiplomatie. Gemäß der Klimarahmenkonvention müssen Länder mit einem hohen Industrialisierungsgrad ihre Emissionen zuerst und am meisten reduzieren. China, Südafrika, Indien und Brasilien fordern mehr Klimaschutz von den alten Industrieländern. Sie haben bereits angedroht, dass sie nicht mehr Klimaschutz machen, wenn die alten Industrieländer sich nicht schneller bewegen. Regierungen, die an ihrer klimaschädlichen Politik festhalten wollen, werden den Totalausfall der Bundesregierung als Ausrede nutzen, ihre eigene Öl-, Gas-und Kohleindustrie weiter zu päppeln oder der Brandrodung ihrer Wälder tatenlos zuzusehen. Damit richtet der Beschluss der schwarz-roten Bundesregierung national und international verheerende Schäden an. Im wahrsten Sinn des Wortes."
Merkel mutlos in New York
BUND-Kommentar, 23.9.19
Anlässlich der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem UN-Klimagipfel in New York kommentiert der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger:
"Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in New York die Erwartungen der Weltgemeinschaft enttäuscht. Zwar hat die Bundeskanzlerin anerkannt, dass Industrieländer wie Deutschland die Klimakrise verursacht haben. Allerdings hat Merkel keinerlei Bereitschaft gezeigt, dafür Verantwortung zu übernehmen. Angela Merkel war in New York erneut mutlos – sie hat es versäumt, eine Erhöhung der ungenügenden deutschen sowie europäischen Klimaziele anzukündigen.
In New York hat die deutsche Kanzlerin mit einer Auflistung der kleinteiligen Maßnahmen des Klimapakets und einer Wiederholung der alten, unzureichenden deutschen Klimaziele eine schwache Figur abgegeben. Merkel legt ihre Hoffnung in der Klimakrise in den von der Regierung beschlossenen CO2-Preis von zehn Euro. Es grenzt an Realitätsverweigerung, dass sie sich vor die Weltgemeinschaft stellt und ausmalt, der völlig unzureichende CO2-Preis sei das Mittel, um die Pariser Klimaziele einzuhalten. Eingangs sagte Merkel noch, man wolle dem Rat der Wissenschaft folgen. Dabei sind sich alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler darin einig, dass der Preis für klimaschädliches CO2 viel höher sein müsste, um eine Lenkungswirkung zu entfalten.
Kurz nachdem Greta Thunberg die Staats- und Regierungschefs dafür kritisiert hat, nur über Geld zu reden anstatt die Klimakrise zu lösen, tut Angela Merkel genau das: Sie spricht über Geld, wo es tatsächlich darum geht, den Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas umzusetzen, um die Emissionen insbesondere der Industriestaaten als Hauptverursacher der Klimakrise schnellstmöglich herunterzufahren."
Merkel mit klarem Bekenntnis zu Klimaneutralität bis 2050 für Deutschland und internationalem Waldschutz - aber ansonsten keine neuen Zusagen
UN-Sonderklimagipfel: Kanzlerin bekennt sich klar zu 1,5°C-Limit und kündigt für Deutschland Klimaneutralität bis 2050 an - Für Klimaziele bis 2030 gibt sie aber keine neuen Zusagen, auch nicht die erhoffte Unterstützung für ein nachgeschärftes EU-Ziel
Indische Rede gute Grundlage für eine Klimaschutz-Partnerschaft mit Deutschland
Großinvestoren kündigen an, ihr gesamtes Portfolio treibhausgasneutral umzugestalten
Germanwatch Pressemitteilung, 23.9.19
New York/Bonn. Die Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch hat einen überwiegend ermutigenden Auftakt des UN-Klimasondergipfels in New York gesehen. Zwar hat Bundeskanzlerin Merkel mit dem gerade beschlossenen Klimaschutzpaket Eckpunkte vorgestellt, die nicht ausreichen, um die selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen. Und anders als von vielen erhofft, hat sie sich nicht zur notwendigen Erhöhung der EU-Klimaziele für 2030 bekannt. Aber immerhin schaffte sie mehr Klarheit, was die Langfristziele angeht. Deutschland orientiert sich am 1,5-Grad-Limit - nicht mehr wie bisher an „deutlich unter 2 Grad“. Und Deutschland hat erstmals ohne Wenn und Aber die Treibhausgasneutralität bis 2050 anerkannt. „Wir hatten gehofft, dass Kanzlerin Merkel diese Bühne nutzen würde um Deutschlands Engagement für eine Erhöhung des EU-Klimaziels anzukündigen“, sagt Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch. "Das ist leider ausgeblieben. Eine Führungsrolle hat Deutschland aber nach wie vor, was die Klimafinanzierung angeht. Die Kanzlerin hat heute erfreulicherweise zusätzlich 250 Millionen Euro für den Regenwaldschutz auf den Tisch gelegt." Zudem gab es vor allem ermutigende Ankündigungen von Indien und aus der Finanzwirtschaft.
Gemeinsam mit Vertretern der Jugend hatte UN-Generalsekretär Antonio Guterres mit einem starken Aufruf für „climate action“ den Gipfel in New York eröffnet. Er soll der Startpunkt sein für die so wichtige Verschärfung der Klimaziele der Staaten. Bis spätestens nächstes Jahr sollen die Staaten ihre nationalen Klimaziele so nachbessern, dass sie die Einhaltung der Pariser Klimaziele ermöglichen. Bisher würden die Ziele der Staaten bei weitem nicht reichen, um die Erderhitzung auf 1,5 Grad zu begrenzen.
Indien mit mehreren starken Initiativen in Klimaschutz und -anpassung
Der indische Premierminister Narendra Modi erklärte in seiner Rede direkt vor Angela Merkel, dass Indien das Erneuerbare-Energien-Ziel für 2022 von 175 Gigawatt auf 450 GW (ohne Datum) erhöhen wird. Zudem kündigte er eine mit Schweden eingeleitete Initiative für die Industrietransformation an. Er stellte außerdem eine neue Koalition vor, die widerstandsfähige Infrastrukturen gegen die Folgen von Klimakatastrophen entwickeln wird. Nachdem Indien gemeinsam mit Frankreich in Paris 2015 die Internationale Solarallianz initiiert hatte, scheint das Land mehr und mehr bereit zu sein eine Führungsrolle zu übernehmen. National wird Indien seine Klimaziele übererfüllen. „Modis Aussage im Vorfeld des Gipfels, nur mit Hilfe internationaler Unterstützung mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz zeigen zu können, ist vollkommen legitim. Dies kann die Grundlage für eine groß angelegte Klimapartnerschaft Deutschlands mit dem Land sein“, so Christoph Bals.
Unter Koordination der Allianz-Versicherung haben sich heute 13 Großinvestoren bereit erklärt, als "Net Zero Asset Owner Alliance" ihr gesamtes Investitionsportfolio bis 2050 treibhausgasneutral zu machen. Alle Investoren weltweit und die Regierungen sind eingeladen, sich ihnen anzuschließen. Im Fünf-Jahres-Rythmus der Überprüfung der nationalen Klimaschutzbeiträge wollen auch die Investoren Zwischenziele etablieren. Die Investoren senden damit ein starkes Signal. "Diese Großinvestoren haben verstanden, dass der Klimawandel ein systemisches Risiko für ihr Geschäftsmodell ist und es ihre treuhänderische Pflicht ist, nachhaltig zu investieren. Deutschland muss jetzt die Grundlage dafür schaffen, dass der Finanzsektor seine Hebelwirkung bei der realwirtschaftlichen Transformation ausüben kann. Der Sustainable Finance-Beirat der Bundesregierung sollte hierfür zügig einen Maßnahmenkatalog zur Umsetzung vorlegen", so Christoph Bals weiter. Bals ist selbst Mitglied des Beirats.
2015 bis 2019 war heißeste Fünfjahresperiode
Die durchschnittliche Temperatur ist in den vergangenen fünf Jahren um 0,2 Grad gestiegen. Die Weltwetterorganisation warnt vor den Folgen des Klimawandels.
(dpa) - 22. September, 2019
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/klimabericht-2015-bis-2019-war-heisseste-fuenfjahresperiode/25042948.html
Die Zeit für Nettigkeiten ist vorbei
Die Mächtigen sollen in New York erklären, wie sie die Erderhitzung begrenzen wollen. Doch selbst Kanzlerin Angela Merkel zögert – und Donald Trump schwänzt gleich ganz.
Von Jonas Schaible, >T-Online, 23.9.19
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_86498140/un-klimagipfel-in-new-york-die-zeit-fuer-nettigkeiten-ist-vorbei.html
Welche Länder beim Klimaschutz liefern – und welche nicht
Indien baut die Ökostrom-Produktion massiv aus, Indonesien setzt dagegen auf Kohle: Die Klimapolitik der Staaten beim UN-Klimagipfel ist sehr unterschiedlich.
Von Susanne Ehlerding, Nora Marie Zaremba, Christian Schaudwet und Sinan Recber, Tagesspiegel, 23.9.19
https://www.tagesspiegel.de/politik/13-staaten-im-vergleich-welche-laender-beim-klimaschutz-liefern-und-welche-nicht/25041222.html
Indigene Völker sind erste Opfer des Klimawandels
Menschenrechtler fordern inklusive Klima-Forschung
GfbV Pressemitteilung, 20.9.19
Göttingen. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat eine stärkere Berücksichtigung indigener Völker in der Klima-Forschung gefordert. „Forschungsprogramme zum Klimawandel müssen inklusiver sein und auch das Wissen indigener Völker mehr berücksichtigen. Denn sie erleben schon seit Jahren die Folgen des Klimawandels“, erklärte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Freitag in Göttingen. Die Menschenrechtsorganisation forderte ein Umdenken bei der Mittelvergabe für Forschungsvorhaben. Inklusive Forschungsprogramme hätten nur eine Chance, wenn die Einbeziehung von Repräsentanten indigener Völker von den Geldgebern der Projekte ausdrücklich gefordert werde, erklärte die GfbV. Viele Wissenschaftler wollten mit ihrer Forschung konkret Opfern des Klimawandels helfen. Doch dies müsse auch von Geldgebern ihrer Vorhaben als wichtiges Ziel anerkannt werden.
Die Menschenrechtsorganisation erinnerte daran, dass es in Neuseeland schon beispielhafte Forschungsprojekte zum Klimawandel gibt, die auch das Wissen indigener Völker berücksichtigen. So werden an dem von führenden Stiftungen Neuseelands finanzierten Programm „Vision Matauranga“ indigene Maori beteiligt, um ihr Wissen zu nutzen, um konkrete Wege aufzuzeigen, wie die Menschen ihre Lebensweise an die Folgen des Klimawandels anpassen können. Wissenschaftler aus Europa, den USA und Japan haben im Rahmen eines internationalen Symposiums junger Polarforscher in Kalifornien im Mai 2019 nachdrücklich den Anspruch formuliert, bei ihrer Klima-Forschung auch mit indigenen Repräsentanten zusammenzuarbeiten und ihr Wissen zu berücksichtigen.
Indigene Völker sind weltweit besonders von den Folgen des Klimawandels betroffen. „Ob in der Arktis und Subarktis, in den Regenwäldern Amazoniens, Zentralafrikas und Südostasiens, auf den Pazifischen Inseln oder in den Savannen Afrikas. Indigene Völker sind oft die ersten, die unter den dramatischen Folgen des Klimawandels zu leiden haben“, erklärte Delius. So schüre die Verknappung von Ressourcen und Weideflächen in Westafrika bewaffnete Konflikte zwischen ethnischen Gruppen. Den indigenen Völker Russlands drohe der Untergang, weil Präsident Wladimir Putin auf die bedingungslose Ausbeutung von Rohstoffen in Sibirien setze. Denn der „Run“ auf Erdöl, Erdgas und Mineralien zerstöre die Lebensgrundlage der traditionellen Rentierzüchter.
Die gestrige Verhaftung eines indigenen Yakuten in Russland, der zu Fuß aus Sibirien nach Moskau lief, um "negative Geister" bei Präsident Putin auszutreiben, mag manchen in Westeuropa seltsam erscheinen. Doch die viel beachtete Verzweiflungstat des Schamanen Alexander Gabyshev sei ein Hilferuf, der deutlich mache, wie katastrophal die Lage der indigenen Völker in Sibirien ist.
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