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Aktuell
Kein deutsches Geld für Yasuni-Park
Niebel laesst den Regenwald im Regen stehen
SPD-Bundestagsfraktion Pressemitteilung, 16.9.10
Zur Ankuendigung von Minister Niebel, das ITT-Projekt in Ecuador nicht finanziell unterstuetzen zu wollen, erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:
Der Meister des Wortbruchs hat wieder zugeschlagen:
Entwicklungsminister Niebel will entgegen frueherer Zusagen der Bundesregierung kein Geld fuer die ITT-Initiative in Ecuador zur Verfuegung stellen. Damit versetzt er womoeglich nicht nur dem Projekt zur Rettung des ecuadorianischen Regenwaldgebietes im Yasuni-Nationalpark den Todesstoss, er missachtet auch den eindeutig erklaerten Willen des Deutschen Bundestages. In der vergangenen Legislaturperiode hatten sich alle im Bundestag vertretenen Parteien in einem gemeinsamen Antrag fuer eine Unterstuetzung der ITT-Initiative eingesetzt. Und noch Anfang dieses Jahres hatten die zustaendigen Entwicklungspolitiker aller Fraktionen in einem Schreiben an Ecuadors Praesidenten Correa nochmals ihre Unterstuetzung fuer das Projekt bekraeftigt. Das alles interessiert Niebel nicht. Ruecksichtslos bricht er den ueberparteilichen Konsens. Die Entscheidung ist damit nicht nur ein Schlag ins Gesicht der ecuadorianischen Regierung, die ihre Hausaufgaben mit dem kuerzlich bei den Vereinten Nationen eingerichteten Treuhandfonds gemacht hat, sondern auch ein Schlag ins Gesicht des deutschen Parlaments.
Die Initiative, bei der die ecuadorianische Regierung sich zum Verzicht auf die Haelfte der zu erwartenden Einnahmen aus der Erdoelfoerderung im ITT-Gebiet bereit erklaert hat, wenn die internationale Staatengemeinschaft die andere Haelfte der moeglichen Einnahmen in einem Treuhandfonds ausgleicht, ist eine einmalige Chance fuer den Erhalt der Artenvielfalt am Amazonas. Wenn Deutschland als einer der wichtigsten Geber jetzt nicht zu seinem Wort steht, steht das Projekt vor dem Aus, wird eine einmalige Tier- und Pflanzenwelt fuer immer verloren gehen.
Niebel erteilt Ecuador eine Absage
Der Tagesspiegel, 16.9.10
Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel versagt einem Umweltschutzprojekt in Ecuador finanzielle Unterstützung. Sein Nein empört Abgeordnete des Bundestags.(...)
http://www.tagesspiegel.de/politik/niebel-erteilt-ecuador-eine-absage/1935452.html
Niebel torpediert Ökoprojekt
Von Stefan Reinecke, taz, 16.9.10
Dirk Niebel stoppt Gelder zum Schutz des Yasuní-Regenwaldes in Ecuador. Mit dem Fonds sollte der Dschungel geschützt und die Ölförderung vermieden werden.(...)
http://www.taz.de/1/politik/amerika/artikel/1/niebel-torpediert-oekoprojekt/
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