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OECD-Beschwerde wegen Virunga-NP

WWF legt OECD Beschwerde ein

Afrikas ältester Nationalpark durch britische Ölfirma bedroht

WWF Pressemitteilung, 7.10.13

Der WWF hat heute bei der nationalen Kontaktstelle der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Großbritannien Beschwerde gegen die britische Ölfirma Soco International PLC eingereicht. Die Naturschutzorganisation wirft dem Unternehmen vor, durch ihre Pläne zur Erkundung und Förderung von Ölvorkommen im Virunga Nationalpark die Umwelt- und Menschenrechtsrichtlinien der OECD systematisch zu unterlaufen und damit dort lebende Menschen und Tiere bewusst großer Gefahren auszusetzen. Der WWF fordert Soco auf, die Suche nach Öl in Afrikas ältestem Nationalpark sofort einzustellen.

„Socos Aktivitäten zur Ölförderung in diesem Naturjuwel sind eine massive Bedrohung für die Bewohner von Afrikas artenreichstem Nationalpark“, sagte Johannes Kirchgatter, Afrika Referent beim WWF Deutschland. „Wenn der Konzern sich nicht aus dem Nationalpark zurückzieht, verletzt er die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen. Wir drängen auf sofortigen Abzug.“ Der Virunga Nationalpark in der Demokratischen Republik Kongo entstand aus dem 1925 ins Leben gerufenen Albert Nationalpark und ist Heimat von knapp 200 der vom Aussterben bedrohten Berggorillas. Seit 1979 ist er zudem UNESCO Weltnaturerbe.

Soco soll kongolesische Sicherheitskräfte dazu benutzt haben, Gegner der Ölförderpläne einzuschüchtern. Des Weiteren soll das Unternehmen im Gespräch mit den betroffenen Gemeinden wichtige Informationen über Umweltgefahren zurückgehalten haben. Socos eigene Risikoabschätzung zeigt, dass bereits die Erkundung potenzieller Ölfelder das fragile Ökosystem in Virunga gefährden könne. In der Folge drohten Umweltverschmutzung, Lebensraumzerstörung und Wilderei. Damit wäre die Lebensgrundlagen für über 50.000 Menschen in Gefahr.

Auch das UNESCO Welterbe Komitee hat darauf hingewiesen, dass Ölförderung unter der Welterbe Konvention nicht gestattet ist und gefordert, die von Präsident Joseph Kabila für den Nationalpark vergebenen Ölförder-Konzessionen zurückzurufen. „Durch die Nominierung von Virunga als Weltnaturerbe hat sich die Regierung der Demokratischen Republik Kongo juristisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft verpflichtet, den Park für zukünftige Generationen zu erhalten“ – so führt der WWF in seiner Beschwerde aus. Indem Soco nun in den Nationalpark eindringe, breche das Unternehmen die OECD-Leitsätze, die die Respektierung nationaler Gesetzgebung und internationaler Verträge einfordern, so der WWF.

Die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen sind ein Verhaltenskodex mit dem Ziel, verantwortungsvolle Unternehmenspolitik zu fördern. Sie gelten für alle multinationalen Firmen, die in einem Mitgliedsland angesiedelt sind oder dort geschäftlich tätig werden.

Eine WWF-Studie zum wirtschaftlichen Potenzial vom Nationalpark Virunga hat kürzlich seinen Wert auf bis zu 1,1 Milliarden US-Dollar jährlich ermittelt, wenn der Park nachhaltig bewirtschaftet würde. Zugleich könnten vor Ort bis zu 45.000 sichere Arbeitsplätze in den Bereichen Wasserkraft, Fischerei, Öko-Tourismus, Medizin sowie Forschung und Bildung entwickelt werden, so die Studie.

Hintergrund:

Der Virunga Nationalpark ist ein 790.000 ha großer Park im Osten der Demokratischen Republik Kongo, an der Grenze zu Ruanda und Uganda. Ebenso wie der Volcanoes Nationalpark in Ruanda entstand der Park 1969 aus der Teilung des bereits seit 1925 bestehenden Albert-Nationalparks. Um Virunga vor der Ölförderung zu bewahren, startet der WWF eine Öffentlichkeitskampagne. Die französische Ölfirma Total SA hatte, auch auf Druck des WWF, im Mai angekündigt, von ihren Förderplänen innerhalb der Grenzen des Parks abzulassen. Der WWF fordert Soco dazu auf, ebenfalls verbindlich auf seine Ölförderpläne innerhalb von Virunga und allen anderen Weltnaturerbestätten zu verzichten.




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