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Aktuell
AKTIONEN zum Belo Monte Staudamm
21. April, 2010
Brasilien treibt Bau von umstrittenem Staudamm voran
(AFP) (...)
http://de.news.yahoo.com/2/20100421/twl-brasilien-treibt-bau-von-umstrittene-8672b4c.html
Mittwoch, 21. April 2010, 3:23 Uhr
Massive Kritik an Mega-Kraftwerk im Amazonas-Gebiet
(sda) - Trotz massiver Proteste hat Brasiliens Regierung den Bau des weltweit drittgrössten Wasserkraftwerkes auf den Weg gebracht. Für das Staubecken sollen mehr als 500 Quadratkilometer Fläche überflutet und vermutlich über 20'000 Menschen umgesiedelt werden.(...)
http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2010/04/21/International/Massive-Kritik-an-Mega-Kraftwerk-im-Amazonas-Gebiet
Megakraftwerk an Norte Energia vergeben - Andritz wartet
Trotz massiver Proteste und nach hartem juristischem Tauziehen hat Brasiliens Regierung den Bau des weltweit drittgrößten Wasserkraftwerkes auf Schiene gebracht.
Wirtschaftsblatt, 21.4.10
Die Konzession für das Milliarden-Projekt im Amazonas-Gebiet wurde am Dienstag an das rein brasilianische Konsortium "Norte Energia" vergeben, dem insgesamt acht Unternehmen angehören, gab die Nationale Elektrizitätsbehörde (Aneel) bekannt. Die Entscheidung war bis zuletzt durch mehrere Einstweilige Verfügungen verzögert worden, die allerdings vom Regionalen Bundesgericht kassiert wurden.(...)
http://www.wirtschaftsblatt.at/home/international/unternehmen/416944/index.do?_vl_backlink=/home/index.do&_vl_pos=2.2.DT
Blog zu Belo Monte
Juristisches Tauziehen um gigantisches
Wasserkraftprojekt in Brasilien geht weiter
Tausende Indianer im Überlebenskampf gegen Riesenstaudamm Belo
Monte
GfbV Pressemitteilung, 20.4.10
Das juristische Tauziehen um das gigantische Wasserkraftprojekt Belo
Monte am Xingu-Fluss im brasilianischen Bundesstaat Pará geht weiter.
Überraschend hat das Bundesgericht in der Landeshauptstadt Altamira den
für den heutigen Dienstag geplanten Beginn der Bauausschreibungen für
den drittgrößten Staudamm der Welt mit einer neuen einstweiligen
Verfügung gestoppt. "Für die durch den Riesenstaudamm und den Stausee
unmittelbar bedrohten Kayapó-, Assurini- und Juruna-Indianer ist diese
Entscheidung jedoch noch lange kein Grund zum Aufatmen", sagte Yvonne
Bangert, Referentin für indigene Völker der Gesellschaft für bedrohte Völker
(GfbV), am Dienstag in Göttingen. "Denn wir müssen befürchten, dass sie
von der Generalstaatsanwaltschaft kurzfristig wieder aufgehoben wird."
Bereits am vergangenen Mittwoch (14.4.) hatte Bundesrichter Antonio
Carlos Almeida Campelo die vorläufige umweltrechtliche Lizenz für den Bau
des Staudamms außer Kraft gesetzt. Doch 48 Stunden später hatte ein
Bundesgericht in Brasilia grünes Licht für den Beginn der
Bauausschreibungen am 20.April erteilt.
Sollte das Belo-Monte-Wasserkraftwerk Wirklichkeit werden, werden die
Indianer unwiederbringlich ihre Lebensgrundlage verlieren. Etwa 500 km²
Regenwald und Anbauflächen sollen überflutet werden. Rund 20.000
Menschen müssten ihre Heimat verlassen und auch Teile der Stadt Altamira
würden in dem Stausee untergehen.
"Präsident Lula da Silva will dieses Prestigeprojekt offenbar noch vor
seinem Ausscheiden aus dem Amt im Oktober erzwingen, obwohl es gegen
die brasilianische Verfassung, die Konvention 169 der Internationalen
Arbeitsorganisation und die UN-Deklaration zu den Rechten indigener
Völker verstößt.", kritisierte Bangert. Laut dieser Vertragswerke, die von
Brasilien ratifiziert wurden, müssten die Ureinwohner in die Planungen
einbezogen werden. Deshalb appellierte die GfbV nicht nur an Brasiliens
Botschafter in Berlin, Everton Vieira Vargas, sich bei Präsident Lula da Silva
für den Erhalt des Regenwalds am Rio Xingu einzusetzen. Die
Menschenrechtsorganisation initiierte auf ihrer Website auch eine
Unterschriftenaktion gegen das Staudammprojekt (www.gfbv.de).
Auch der prominente Hollywood-Regisseur David Cameron und die
Schauspielerin Sigourney Weaver unterstützen die Indianer am Rio Xingu.
Cameron, Regisseur von Filmen wie Avatar oder Titanic, hatte zusammen
mit Weaver und 700 Projektgegnern zuletzt am 12. April in Brasilia gegen
den Belo-Monte-Staudamm demonstriert.
Zur Unterschriften-AKTION
Eilaktion: Weltweiter Hilferuf der Kayapo-Indianer in Brasilien
"Rettet den Regenwald" e.V. Pressemitteilung, 17.4.10
Mit einer Länge von fast 2.000 km durchquert der Xingu-Fluss die brasilianischen Bundesstaaten Mato Grosso und Para, um schließlich in den Amazonas zu münden. Mehr als die Hälfte der vom Fluss durchquerten Flächen sind Regenwaldschutzgebiete. Bereits Ende der siebziger Jahre begannen die Planungen für Staudammprojekte am Xingu. An sieben Orten soll der Fluss aufgestaut werden. 12 Indianergebiete wären betroffen. 1989 beendeten die Proteste der Kayapo-Indianer die Pläne.
Doch vor einigen Jahren wurde das Projekt wieder aus der Schublade geholt. Nun will die brasilianische Regierung Belo Monte um jeden Preis durchsetzen. 2005 genehmigte der brasilianische Nationalkongress – ohne Debatte und die in der Verfassung vorgesehene Befragung der betroffenen Gemeinden der Ureinwohner – den Bau von Belo Monte als ersten von einer Reihe weiterer Staudammkomplexe. Der Wasserstand des Xingu ist starken saisonalen Schwankungen unterworfen und muss durch weitere Staudämme reguliert werden. Allein der größte Stausee bei Altamira würde 6.140 km² Regenwald verschlingen, das entspricht mehr als der doppelten Fläche des Saarlandes.
Die bereits in der Vergangenheit gebauten Staudammprojekte in Brasilien machen die katastrophalen Wirkungen von Belo Monte für die Umwelt, Menschen und das Klima deutlich. Etwa 20.000 Menschen in den Bezirken Altamira, Vitória do Xingu und Brasil Novo würden ihre Heimat verlieren und müssten umgesiedelt werden. Krankheiten wie Malaria und Gelbfieber würden zu nehmen. Die reiche Tier- und Pflanzenwelt würde enormen Schaden erleiden. Das aus dem Stausee aufsteigende Methangas, ein sehr starken Treibhausgas, würde die weltweite Klimaerwärmung anheizen.
Die Baukosten für das Projekt sind mit umgerechnet 8,5 Milliarden Euro ausgeschrieben. Nach Angaben der spanischen Nachrichtenagentur EFE gibt es nur noch eine Bietergruppe für das umstrittene Projekt: Neben dem weltgrößten Bergbaukonzern Vale gehören dazu der Zellstoff- und Agrospritkonzern Votorantim (über seine Tochter Votorantim Energía) und die Baukonzerne Andrade Gutiérrez und Neoenergía.
Die Regierung von Präsident Lula da Silva hatte versprochen, das Projekt nicht gegen den Willen der lokalen Bevölkerung durchzuführen, diese aber nicht eingehalten. Anfang Februar 2010 erteilte sie die vorläufige Baugenehmigung. Am 14. April gab der zuständige Bezirksrichter in Altamira den Klagen Recht und zog die Baugenehmigung zurück. Das verfassungsmäßige Recht der Indigenen zu diesem Bauvorhaben angehört zu werden (Art.176) wurde nicht gewährt. Nur 48 Stunden später hob ein Bundesgericht das Urteil wieder auf. Nun soll bereits am 20. April die Ausschreibung für das Projekt abgeschlossen werden.
Bitte unterstützen Sie die Menschen am Xingu in Brasilien und helfen Sie mit Ihrer Unterschrift, Belo Monte doch noch zu verhindern. Bereits 1989 hatten die Kayapo-Indianer mit nationaler und internationaler Unterstützung die Pläne gestoppt.
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