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Aktuell

Pfefferwachstum patentiert

Europäisches Patent auf "red hot chili peppers"

Syngenta beansprucht Wachstum und Ernte von Pflanzen als Erfindung

Von Mirja Schneemann, Greenpeace-Online, 9.5.13

Das Europäische Patentamt (EPA) hat es wieder getan: Es hat ein Patent auf Chili-Pflanzen aus konventioneller Züchtung erteilt (EP2140023). Im Patent werden die Pflanzen, das Saatgut und die Früchte beansprucht - sogar das Wachsen und Ernten der Pflanze gelten als Erfindung.

Das Patent wurde erteilt, obwohl jüngst zwei Millionen Menschen per Unterschrift gegen Patente auf konventionelle Züchtung protestierten und das Europäische Parlament und der Deutsche Bundestag sich für einen Stopp derartiger Patente aussprachen. Präzedenzfälle, die Patente auf Tomaten und Brokkoli betreffen, sind beim EPA seit mehr als fünf Jahren anhängig und immer noch nicht entschieden. Das Bündnis "Keine Patente auf Saatgut!" und weitere Organisationen fordern die Mitgliedsländer des EPA auf, jetzt politische Initiativen zu starten, um diese Patente zu stoppen.

"Dieses Patent zeigt erneut, dass das Patentamt außer Kontrolle geraten ist. Es ignoriert sogar die Resolution des Europäischen Parlamentes. Stattdessen werden mehr und mehr Patente auf Pflanzen aus konventioneller Zucht erteilt", sagt Christoph Then vom Bündnis "Keine Patente auf Saatgut!". "Derartige Patente könnten innerhalb weniger Monate von der Politik gestoppt werden."

Es gibt große Unterschiede zwischen dem Wortlaut des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) und seiner Auslegung. Während beispielsweise das EPÜ die Patentierung von Pflanzensorten oder Tierrassen verbietet, erteilt das EPA regelmäßig Patente, die sich auch auf Sorten erstrecken. Der Verwaltungsrat des EPA, in dem die Repräsentanten der Mitgliedsländer sitzen, könnte die Auslegung der Gesetze ändern und so wirksame Maßnahmen gegen die Aushöhlung der bestehenden Verbote ergreifen. Dieser entscheidende Schritt würde auch durch ein Votum des Europäischen Parlaments vom Mai 2012 unterstützt. Allerdings wären noch weitere Schritte wie Gesetzesänderungen auf der Ebene der EU nötig, um Patente auf Leben vollständig zu verbieten.

Die Organisationen hinter "Keine Patente auf Saatgut!" befürchten, dass Patente die Marktkonzentration im Saatgutbereich weiter vorantreiben werden. Damit würden die Grundlagen der Ernährung in vollständige Abhängigkeit von einigen wenigen internationalen Konzernen geraten. Diese Tendenz könnte auch durch das neue Saatgutgesetz der EU weiter verstärkt werden, das kürzlich vorgestellt wurde.

Die Koalition Keine Patente auf Saatgut! wird von Bionext (Niederlande), der Erklärung von Bern, Gene Watch UK, Greenpeace Deutschland, Kein Patent auf Leben!, Misereor, Rete Semi Rurali (Italien), Réseau Semences Paysannes, dem norwegischen Development Fund und Swissaid getragen. Unterstützt von mehreren hundert Organisationen setzt sie sich gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren ein.

In Deutschland unterstützen das Bündnis unter anderem die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall (BESch), der Bund für Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM), der Demeter e.V., das Gen-ethische Netzwerk, die Gesellschaft für ökologische Forschung, die IG Nachbau, die IG Saatgut, Save our Seeds (SOS), Sambucus, das Umweltinstitut München, der Verband Katholisches Landvolk und die Zukunftsstiftung Landwirtschaft (ZSL).


Wandertag biologische Vielfalt

Bundesumweltminister Altmaier und BfN-Präsidentin Jessel laden zum Wandertag biologische Vielfalt ein

BMU/BfN Pressemitteilung, 8.5.13

Das Bundesumweltministerium (BMU) und das Bundesamt für Naturschutz (BfN) werben für eine breite Beteiligung an den am 11. Mai 2013 beginnenden Wanderveranstaltungen für die biologische Vielfalt. Die Wanderungen stehen unter dem Motto „Gemeinsam Wandern – Deutschlands Vielfalt erleben!“. Bis zum 21. Juli sind mehr als 850 Wanderungen zwischen Wattenmeer und Alpen geplant. (Weitere Informationen, Anmeldung, Termine unter: www.wandertag.biologischevielfalt.de).

Wie schon in den vergangenen Jahren konnten erneut viele verschiedene Partner und Veranstalter gewonnen werden, die themenbezogene Wanderveranstaltungen anbieten. Es werden über 200.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet.

Bundesumweltminister Peter Altmaier: „Mit den Wanderungen wird die biologische Vielfalt erfahrbar gemacht und das Interesse an deren Artenreichtum geweckt. Wer die Vielfalt der Arten, Lebensräume und Landschaften in der eigenen Umgebung kennen lernt, versteht besser, wie wertvoll die Leistungen der Natur auch für die Menschen und unsere Lebensgrundlagen sind.“

Die Präsidentin des BfN, Prof. Beate Jessel: „Wandern ist hervorragend geeignet, die Vielfalt der Landschaften und der Arten in Deutschland kennen und schätzen zu lernen. Ich danke Organisatoren wie Wanderern für ihr Engagement zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung der biologischen Vielfalt. Durch die vielen Wanderfreunde wird der Begriff „biologische Vielfalt“ weiter verbreitet“.

Das BfN organisiert in Kooperation mit der Tourismus Zentrale Saarland und anderen Partnern am 19. Mai (Pfingstsonntag) die zentrale Veranstaltung zum Wandertag biologische Vielfalt. Bundesumweltminister Peter Altmaier, die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, die Landesumweltministerin Anke Rehlinger und BfN-Präsidentin Prof. Beate Jessel haben ihre Teilnahme zugesagt.

Auf dem Freizeitgelände am Losheimer Stausee (Saarland) bieten von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr ein vielfältiges Bühnenprogramm mit Livemusik und interessanten Gesprächsrunden sowie ein „Markt der Umweltmöglichkeiten“ mit zahlreichen Info- und Aktionsständen abwechslungsreiche Unterhaltung. Ein Highlight ist die Eröffnung einer neuen Nordic-Walking-Strecke durch Olympia-Siegerin Rosi Mittermaier und Ski-Weltcupsieger Christian Neureuther. Dazu werden mehr als zehn verschiedene geführte Wanderungen angeboten.

Hinweis:

Der gemeinsam vom Bundesumweltministerium und Bundesamt für Naturschutz jährlich ausgerichtete bundesweite Wandertag ist ein wichtiger Beitrag zur UN-Dekade Biologische Vielfalt 2011 bis 2020 (www.un-dekade-biologische-vielfalt.de). Das diesjährige Motto zur UN-Dekade lautet „Vielfalt nutzen - Die Angebote der Natur“.




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