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Aktuell

Belo Monte Update

Siehe auch Artikel über Public Eye Award Abstimmung zum Konzern Vale:
http://www.waldportal.org/allgemein/news.allgemein/news.allg.201201092/index.html


Konsortium Belo Monte umgeht die regionalen Steuerzahlungen

Plattform Belo Monte, 30.12.11

Die Regierung von Pará will gegen die Umgehung der steuerlichen Abgaben des Konsortium Belo Monte hart vorgehen. Entgegen Vereinbarungen wurden erneut große Einkäufe in São Paulo und nicht bei den Firmenvertretungen in Belém getätigt. Konkret nannte die Regierung den Ankauf von 118 Lastwagen der Marke Mercedes Benz. Gouverneur Simão Jatene erließ am Freitag (23.12.) zwei Maßnahmen gegen das Unternehmen. So sollen die Rate der ICMS-Abgaben erhöht und die Zahlung der Steuern sofort fällig werden, wenn das betreffende Material in das Gebiet von Pará kommt. Durch den Kauf der Mercedes-Lastwagen seien dem Bundesstaat Pará Einnahmen in der Höhe von R$ 6 Millionen entgangen.

Nachdem sich das Konsortium nicht verhandlungsbereit zeigte, beschlagnahmten Steuerfahnder der Regierung von Pará (SEFA) während dieser Woche zwei Sattelschlepper mit Waren im Wert von R$ 1,9 Millionen, die für Belo Monte außerhalb des Bundesstaates gekauft worden waren, darunter 29 Fahrzeuge, 250 Computer, Werkzeuge, Stahlseilen, Industrieschläuche, Einweghandschuhe, Tragbahren für Kranke, Eisenstangen, Tinte für Drucker und sogar Müllsäcke.

Die Objekte wurden beschlagnahmt und Steuerzahlungen von R$ 261.869 sowie eine zusätzliche Geldbuße von R$ 524.475 müssen geleistet werden.


Gota d'Água überbringt der Regierung 1,35 Mio Unterschriften gegen Belo Monte

Plattform Belo Monte, 21.12.11

Mitglieder der Bewegung Gota d'Água, die in den letzten Wochen mit Videos zu einer großen Medienkampage gegen Belo Monte beigetragen haben, hatten am Dienstag (20.12.) ein Treffen mit Ministern in Brasília, um das Kraftwerksprojekt am Xingu zu diskutieren.

Die Regierung war durch Staatssekretär Gilberto Carvalho, Energieminister Edison Lobão und Umweltministerin Izabella Teixeira vertreten. Die Schauspieler Sérgio Marone und Maria Paula Fernandes bedauerten, dass die Regierung am Kraftwerksprojekt Belo Monte beharrlich festhält.

Bei dieser Gelegneheit wurden den Ministern 1.350.000 Unterschriften überbracht, die die Bewegung im vergangenen Monat gegen Belo Monte gesammelt hat.

Die Minister wiederholten, dass keine Indigenen durch den Staudamm Belo Monte überfutet werden. Die Aktivisten widersprachen, dass sie durch den trockengelegten Fluss sehr wohl zu Schaden kommen werden.


Norte Energia verletzte Baustopp und wird zu 9 Mio R$ verurteilt

Plattform Belo Monte, 21.12.11

Der Konzessionär Norte Energia, verantwortlich für den Bau des Staudamms Belo Monte, wurde zu 9 Millionen R$ Strafe wegen Verstöße gegen die einstweilige Verfügung des Baustopps im Flussbereich verurteilt. Der Bundesrichter der 9. Abteilung, Carlos Eduardo Castro Martins, hatte am 30. September der Klage des Verbandes der Züchter und Exporteure von Zierfischen (ACEPOAT) stattgegeben und alle Tätigkeiten für das Kraftwerk Belo Monte im Flussbett des Xingu untersagt.

Laut Auskunft des Anwalts von ACEPOAT, Gabriel Granado, wurde die Strafe wegen Sondierungsarbeiten für Borungen im Xingu verfügt. Die Untersuchungen sollten Auskünfte für den Bau von Brücken, Hafenanlagen und Kanalbauten liefern, die für den Staudamm Belo Monte erforderlich sind.

Dem Unternehmen wird angelastet, 45 Tage illegal im Flussbett tätig gewesen zu sein. Da der Richter ein Bußgeld von 200.000 R$ für jeden Tag des Verstoßes festgelegt hatte, kommt man auf die Summe von 9 Millionen Real.

Norte Energia stellte am 12. Dezember den Antrag auf Einstellung der einstweiligen Verfügung, was derselbe Bundesrichter Martins bereits am Freitag (16.12.) tat.

Anwalt Granado war über die Urteilbegründung des Richters Martins überrascht. So behauptete er, dass die Zierfische nicht im Xingu, sondern hauptsächlich im Rio Iriri gefangen werden, der aber von den Auswirkungen durch den Staudamm nicht betroffen wäre. "Die wertvollsten Spezies finden sich beim Zusammentreffen der Flüsse Xingu und Iriri", bemerkte Richter Martins.

Allerdings waren selbst die Umweltstudien (EIA) von Norte Energia zu andere Ergebnissen gekommen und nennen für den betroffenen Bereich der Großen Schleife des Xingu viele Zierfische.

Norte Energia konnte außerdem den Richter davon überzeugen, dass die Navigation entlang der Großen Schleife nicht unterbunden wird, da Schleusen und Anlegeplätze für lokale Schiffe entlang des Xingu geplant sind. Der Anwalt von ACEPOAT erinnerte an die Erfahrungen beim Kraftwerk Tucuruí. "Es dauerte mehr als dreißig Jahre, bis diese Projekte umgesetzt waren. Und wenn man mit den betroffenen Fischern vor Ort redet, ist keiner mit der Lösung zufrieden."

Die Anwalt behauptet, dass die Aufhebung der Verfügung dem Zierfischverband noch nicht mitgeteilt wurde. "Wir haben es nur aus der Presse erfahren. Aber wir werden sofort Einspruch erheben," sagte er entschlossen.


Brasilien plant weitere Kraftwerke zum Wirtschaftswachstum

Plattform Belo Monte, 3.1.12

In einem Interview mit Agência O Globo bekräftigte Bergbau- und Energieminister Edison Lobão den Entschluss seiner Regierung, "das wirtschaftliche Wachstum Brasiliens weiterhin voll voran zu treiben". Während der nächsten 10 Jahre wird Brasilien zusätzlich 61.000 MW Energie produzieren, 32.000 MW davon aus Wasserkraftwerken.

Nach den Wasserkraftwerken an den Flüssen Madeira (Jirau und Santo Antônio) sowie am Xingu (Belo Monte) sollen weitere an den Flüssen Tapajós und Tocantins gebaut werden.

Lobão hält auch an der Kernenergie fest. Angra 3 wird ausgebaut und weitere vier Atomkraftwerke wurden bereits von der Regierung genehmigt, sie benötigen aber noch die Zustimmung des Kongresses.


Stillstand auf vielen Bauabschnitten zur Umleitung des Rio São Francisco

Plattform Belo Monte, 1.1.12

Verlassene und geplünderte Unterkünfte inmitten der Caatinga des Nordostens Brasiliens, daneben ausgehobene Kanalgräben, in denen das Gestrüpp wieder Überhand genommen hat - dieses Szenario fanden Reporter von Folha de São Paulo auf verschiedenen Bauabschitten der Umleitung des Rio São Francisco vor.

Die beiden Kanalsysteme (Nordachse mit 402 km und Ostachse mit 220 km) wurden zur leichteren Bauvergabe in 16 Bauabschnitte unterteilt. Auf 5 Bauabschnitten stehen die Arbeiten seit einem Jahr still: Lote 4 bei Verdejante (PE), Lote 7 bei São José de Piranhas (PB), Lote 9 bei Floresta (PE), Lote 2 bei Cabrobó (PE) und Lote 10 bei Custódia (PE). In den Büros von São José de Piranhas wurd Ende Dezember sogar der Strom abgeschaltet, weil die Rechnungen nicht bezahlt wurden.

Weitere 7 Bauabschnitte können nicht fertiggestellt werden. Für neue Ausschreibungen bis März 2012 sind mindestens R$ 1,2 Mrd notwendig. Das verlautbarte der Minister für nationale Integration, Fernando Bezerra. Die Neuausschreibungen seien notwendig, weil auf 12 Bauabschnitten die Firmen ihre Verträge nicht einhalten können. Sogar bei einer 25 %igen Erhöhung könnten acht von vierzehn Unternehmen die Arbeiten nicht fortsetzen.

Staatssekretärin Ana Arraes will nun diese R$ 1,2 Mrd auftreiben. Sie ist die Mutter des Gouverneurs von Pernambuco, Eduardo Campos, der die Flussumleitung befürwortet hatte. Das ursprünglich (2007) mit R$ 5 Mrd veranschlagte Projekt verteuerte sich bereits bis August 2011 um 36 % auf R$ 6,9 Mrd. Ob die vorgesehenen R$ 1,2 Mrd wirklich reichen wird die Vergabe zeigen.

Erst am 16. Dezember konnten die Arbeiten auf Lote 8 - drei Pumpstationen für die Nordachse - wieder aufgenommen werden. Die Stationen befinden sich in den Gemeinden Cabrobó (35 Meter hoch), Terra Nova (55 m) und Salgueiro (90 m). Infrastrukturminister Fernando Bezerra Coelho überzeugte sich persönlich von der Wiederaufnahme der Arbeiten in Salgueiro und versprach 2.000 Arbeitsplätze für 2012.




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